US-Gesandter berät mit Netanjahu und Abbas über Nahost-Konflikt

publiziert: Dienstag, 15. Sep 2009 / 15:35 Uhr

Jerusalem - In einem mehr als zweistündigen Gespräch hat sich der US-Sonderbeauftragte George Mitchell mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu um eine Lösung im Streit um jüdische Siedlungen im Westjordanland bemüht.

Noch heute will Mitchell mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas beraten.
Noch heute will Mitchell mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas beraten.
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Nach dem Treffen gab es aber zunächst keine Anzeichen für eine Annäherung. Netanjahus Büro sprach lediglich von einem guten Treffen, Mitchell äusserte sich zunächst nicht. Für Mittwoch ist ein weiteres Gespräch vereinbart. Noch heute Dienstag wollte Mitchell mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas beraten.

Eine Verständigung im Streit um den Siedlungsbau gilt als Voraussetzung dafür, dass ein geplanter Dreier-Gipfel zwischen US-Präsident Barack Obama, Netanjahu und Abbas in der kommenden Woche stattfinden kann.

Der Gipfel soll nach dem Wunsch von Obama den Neustart von Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern markieren. Abbas macht seine Teilnahme aber von einem Stopp des Siedlungsbaus abhängig.

Netanjahu ist allenfalls zu einer befristeten Beschränkung der Bautätigkeit in dem 1967 eroberten Gebiet bereit, will aber bereits begonnene Bauvorhaben beenden lassen und den Ostteil Jerusalems von einem Baustopp ausnehmen.

Noch vergangene Woche hatte Israels Verteidigungsminister Ehud Barak den Bau von 455 neuen Wohnungen im Westjordanland genehmigt. Derzeit leben etwa 500'000 Israelis im Westjordanland und in Ost-Jerusalem unter drei Millionen Palästinensern.

(fest/sda)

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