US-Sanktionen gegen Birma um ein Jahr verlängert

Der Schritt war bereits vor einem Monat erwartet worden, vor der Inhaftierung von Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Die Aussenminister der Europäischen Union hatten im vergangenen Monat ebenfalls ihre Sanktionen gegen die Militärregierung in Birma um ein Jahr verlängert.

Suu Kyi steht seit fast 20 Jahren unter Hausarrest, Ende Mai sollte sie freikommen. Am Donnerstag wurde die Friedensnobelpreisträgerin jedoch erneut inhaftiert. Sie soll sich ab Montag wegen Verstosses gegen die Bedingungen ihres Hausarrestes vor Gericht verantworten. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu fünf Jahre Haft.

Anwalt abgewiesen

Die Militärjunta wies unterdessen einen Anwalt ab, der die Oppositionsführerin bei dem Prozess vertreten wollte. Die Behörden hätten ihm in einem Schreiben mitgeteilt, dass er aus der Anwaltskammer ausgeschlossen worden sei, sagte der Anwalt in Rangun.

Als Begründung für den Ausschluss gaben die Behörden an, dass dieser früher einmal wegen Missachtung der Justiz zu vier Monaten Haft verurteilt worden sei.

Nach Einschätzung von Diplomaten sucht die Militärregierung nach einem Vorwand, um Suu Kyi länger festzuhalten. Für das kommende Jahr sind Wahlen in Birma geplant. Die Letzten Wahlen - 1990 - hatte Suu Kyis Partei NLD gewonnen. Der Wahlsieg war jedoch von den Militärs nie akzeptiert worden, die in Birma seit 1962 ihre Gewaltherrschaft ausüben.

(tri/sda)