Verzögerung

US-Steuerstreit - ZKB rechnet nicht vor Ende 2014 mit Klarheit

publiziert: Mittwoch, 27. Nov 2013 / 09:45 Uhr
Die ZKB gehört zu den Schweizer Banken, gegen die seit längerer Zeit ein Verfahren läuft.(Archivbild)
Die ZKB gehört zu den Schweizer Banken, gegen die seit längerer Zeit ein Verfahren läuft.(Archivbild)

Zürich - Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) geht nicht davon aus, den US-Steuerstreit in Kürze beilegen zu können. Die Verhandlungen mit dem US-Justizministerium über die konkrete Höhe der Busse dürften erst gegen Ende 2014 beginnen.

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Ein ZKB-Sprecher bestätigte am Mittwoch auf Anfrage einen Bericht der «Basler Zeitung». Entsprechend habe sich ZKB-Chef Martin Scholl bereits in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF geäussert.

Kategorie 1

Die ZKB gehört zu den Schweizer Banken, gegen die seit längerer Zeit ein Verfahren wegen mutmasslicher Beihilfe zu Steuerdelikten von US-Kunden läuft. Sie befindet sich wie rund ein Dutzend Banken - darunter die Basler Kantonalbank (BKB), Credit Suisse, Julius Bär oder die Schweizer Tochter der britischen HSBC - in der Kategorie 1 des entsprechenden US-Bestrafungsprogrammes.

Weitere rund 300 Schweizer Banken haben von den USA das Ultimatum gesetzt bekommen, bis Ende 2013 zu entscheiden, ob auch sie am Programm teilnehmen und zu welcher der drei weiteren Kategorien sie gehören wollen. Ansonsten droht eine existenzbedrohende Strafklage.

Eher auf Klarheit gehofft

Kategorie 2 ist für Banken reserviert, die ebenfalls Verstösse einräumen. Kategorie 3 können jene Banken wählen, die ihre Unschuld beweisen wollen. Werden dann doch Verstösse festgestellt, drohen hohe Bussen. Die letzte Kategorie ist für ausschliesslich lokal tätige Banken reserviert.

Kategorie-1-Banken wie Julius Bär hatten noch im Sommer gehofft, bis Ende 2013 Klarheit über die Höhe der drohenden Busse zu erhalten. Einige sind bereits einer Verfügung der Eidg. Steuerverwaltung zur Herausgabe von Kundendaten nachgekommen. Mitte November hat das Bezirksgericht Manhattan auch den Korrespondenzbanken der ZKB in den USA die Herausgabe von ZKB-Kundendaten befohlen.

(ig/sda)

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