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USA: Mehr Geld für Verteidigung
publiziert: Samstag, 8. Okt 2005 / 08:41 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 9. Okt 2005 / 13:39 Uhr
Washington - Der US-Senat hat ein Verteidigungsbudget im Umfang von 445 Milliarden Dollar gebilligt. Darin sind 50 Milliarden Dollar für die Militäreinsätze in Afghanistan und im Irak vorgesehen.
Ein US-Panzer bei Samarra, Irak, im Einsatz (Archivbild).
Das Geld wird für das Budgetjahr 2006 ausgewiesen, das am 1. Oktober begann. Ohne die Ausgaben für den Irak entspricht das nach Angaben des unabhängigen Kongressinformationsdienstes einem Zuwachs von rund zwei Prozent. Mit den neu zugeteilten 50 Milliarden Dollar belaufen sich die Kosten der Einsätze in den beiden Ländern damit auf bislang 350 Milliarden Dollar.
Das Repräsentantenhaus hatte seinen eigenen leicht abweichenden Budgetentwurf bereits verabschiedet. Beide Versionen müssen nun in einem Vermittlungsausschuss abgeglichen werden, ehe Bush das Ausgabengesetz unterzeichnen kann.
Richtlinien zum Verhör von Gefangenen
Die Senatsfassung enthält zudem einen Zusatz, der strikte Richtlinien für erlaubte Verhörmethoden bei ausländischen Gefangenen in US-Gewahrsam vorschreibt. Die US-Regierung hat sich vehement dagegen ausgesprochen.
Präsident George W. Bush drohte mit einem Veto gegen den gesamten Haushalt, sollte der Zusatz nicht gestrichen werden.
(ht/sda)
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