USA-Reise bleibt für Schweizer visumfrei
publiziert: Freitag, 21. Sep 2012 / 12:12 Uhr / aktualisiert: Freitag, 21. Sep 2012 / 12:44 Uhr
Mit dem Biometrischen Pass braucht man noch kein Visum für die USA.
Mit dem Biometrischen Pass braucht man noch kein Visum für die USA.

Bern - Schweizer Bürger können auch künftig ohne Visum für maximal 90 Tage in die USA reisen. Der Bundesrat hat am Freitag zwei Vereinbarungen genehmigt, die der Schweiz den Verbleib im so genannten Visa-Waiver-Programm (VWP) erlauben. Dem einen Abkommen muss noch das Parlament zustimmen.

Ihr Reisebüro für jede Reise
Acapa Reisen
Laupenäckerstrasse 2
8918 Unterlunkhofen
3 Meldungen im Zusammenhang
Das Justiz- und Polizeidepartement wurde ermächtigt, die beiden Abkommen zu unterzeichnen; Ort und Zeitpunkt stehen noch nicht fest. Das eine Abkommen betrifft den Austausch von DNA- und Fingerabdruckdaten zur Bekämpfung von Schwerkriminalität (PCSC). Bei der zweiten Vereinbarung handelt es sich um ein Memorandum of Understanding über den Austausch von Daten über mutmassliche und bekannte Terroristen.

Datenschützerische Bedenken

Die Schweiz nimmt seit 1986 am VWP der USA teil. Die Verhandlungen waren nötig geworden, weil die USA den Verbleib im VWP an den Austausch von Daten knüpften. Diese Forderungen stiessen in der Schweiz auf erhebliche Bedenken, namentlich seitens des Eidgenössischen Datenschützers Hanspeter Thür.

Aber auch die zuständigen Parlamentskommissionen reagierten verärgert. Sie verlangten insbesondere, dass die Anfragen auf Schwerstdelikte beschränkt werden. In der Folge verabschiedete der Bundesrat ein Verhandlungsmandat, das diesen Bedenken Rechnung tragen sollte.

Die Verhandlungen unter der Leitung des Bundesamts für Polizei (fedpol) wurden Anfang Mai 2012 aufgenommen und fanden am 26. Juni mit der Paraphierung der beiden Vereinbarungen durch fedpol-Direktor Jean-Luc Vez und US-Botschafter Donald Beyer in Bern ihren Abschluss.

Schweizer Vorbehalte berücksichtigt

Das Verhandlungsergebnis trage den von der Schweiz festgelegten Rahmenbedingungen Rechnung, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement. Der Geltungsbereich des PCSC-Abkommens wird demnach auf schwere Straftaten beschränkt, die in einer Liste zum Abkommen aufgeführt werden, sowie auf Verbrechen, für die eine Strafandrohung von mehr als drei Jahren vorgesehen ist.

Der Datenaustausch durchläuft zwei Phasen: Zuerst erfolgt eine Abfrage um festzustellen, ob überhaupt ein entsprechendes Profil in den Datenbanken des anderen Staates vorhanden ist oder nicht (Hit-/No-Hit-Verfahren). Nur bei einem Treffer werden anschliessend in einem zweiten Schritt Personendaten und weitere Informationen zum Fall übermittelt.

Der Datenschutz ist laut Bundesrat ebenfalls detailliert geregelt. Insbesondere verpflichten sich beide Staaten, unrichtige Personendaten auf Ersuchen hin zu berichtigen, zu blockieren oder zu löschen. Die USA akzeptierten zudem auch, dass bei der Umsetzung des Abkommens die Anzahl der erlaubten Abfragen gemeinsam festgelegt wird.

Das PCSC-Abkommen bedarf noch der Zustimmung des Parlaments und untersteht dem fakultativen Referendum.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen auch in Zukunft für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Die ... mehr lesen
Eine Reise in die USA, die 90 Tage nicht überschreitet, soll für Schweizer weiterhin ohne Visumspflicht möglich bleiben.
Die USA will, dass künftig DNA-Profile und Fingerabdrücke automatisiert ausgetauscht werden.
Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen weiterhin für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Der Bundesrat hat ... mehr lesen 1
Bern/Washington - Die USA erheben ab (dem heutigen) Mittwoch eine Einreisegebühr in Höhe von 14 Dollar (umgerechnet rund 15 ... mehr lesen
Wer in die USA will muss zuerst einmal 14 Dollar zahlen.
Heute vor 2000 Jahren
Ferien in der Schweiz  Vor 2000 Jahren schlugen in Vindonissa rund 6000 Legionäre ihr Lager auf und bereiteten sich hier auf ihre Einsätze vor. Heute erinnern zahlreiche Fundstücke und Ausgrabungen an den historischen Ort - unter anderem die einzige bis heute funktionierende Wasserleitung nördlich der Alpen. 
eGadgets Per Autostopp durch Kanada  Victoria - Nach vier Wochen und rund 6000 Kilometern beendet am Donnerstagabend (Ortszeit) ...  
«Hitchbot» beendet seine Reise durch Kanada am Donnerstag.
Roboter reist per Autostopp durch Kanada Toronto - Der Roboter «HitchBot» kommt auf seiner Reise per Anhalter quer durch Kanada gut voran. Rund zwei ...
«HitchBot» wurde Ende Juli an einer Autobahn nahe der ostkanadischen Stadt Halifax ausgesetzt.
Blick auf den Bárdarbunga. (Archivbild)
Angst vor Vulkan  Reykjavik - Aus Angst vor einem Vulkanausbruch haben die isländischen Behörden etwa 70 ...  
Titel Forum Teaser
  • Midas aus Dubai 3453
    Echt jetzt? "Der Wissenschaftler ist der Meinung, dass Unterhaltungsmedien ... gestern 10:48
  • kubra aus Port Arthur 3076
    Keine Verallgemeinerungen bitte Cassey. "Rechte Politik hat sich immer als fatal ... Sa, 16.08.14 14:38
  • Heidi aus Oberburg 1005
    Ist nicht ganz so, wie es im Blick steht und überall rumerzählt wird. Ein Pool im Garten ... Sa, 16.08.14 14:30
  • Midas aus Dubai 3453
    Der war gut! Unsere Presse in die rechte Ecke gerückt? ... Sa, 16.08.14 14:08
  • jorian aus Dulliken 1493
    Oensingen In Oensingen durften syrische Flüchtlinge in eine Villa einziehen. Die ... Sa, 16.08.14 06:12
  • jorian aus Dulliken 1493
    Strassen? Wie ist es um das schweizerische Strassennetz ... Di, 12.08.14 19:25
  • BigBrother aus Arisdorf 1445
    So ist es! In der Vergangenheit habe ich mich vielfach über die wirren Berichte ... Do, 07.08.14 15:39
  • webezet aus Dornach 1
    Luftverschmutzung durch Holzofenpizza Seit 2 Jahren müssen wir den Dreckausstoss einer Pizzeria in kauf ... So, 03.08.14 11:20
Corey Griffin (rechts) auf einem Foto mit seinen Geschwistern Michael und Casey.
Unglücksfälle «Ice Bucket Challenge»-Pionier stirbt beim Baden Boston - Ein Vorreiter der «Ice Bucket ...
Ihr Reisebüro für jede Reise
Acapa Reisen
Laupenäckerstrasse 2
8918 Unterlunkhofen
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 10°C 15°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 17°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 10°C 18°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 9°C 21°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 11°C 21°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 10°C 23°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 16°C 23°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten