USA bieten Truppenabzug an

publiziert: Mittwoch, 2. Jun 2004 / 07:37 Uhr

New York - Die USA haben dem Weltsicherheitsrat eine neue Resolution vorgelegt. Mit dieser würden sie sich zum Rückzug ihrer Truppen aus dem Irak ab Ende 2005 verpflichten. Das UNO-Gremium vertagte die Beratungen darüber hinter verschlossenen Türen.

George W. Bush hatte bis anhin noch kein Truppenabzug-Datum angegeben.
George W. Bush hatte bis anhin noch kein Truppenabzug-Datum angegeben.
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Zunächst sollten die Vorstellungen der eingesetzten neuen Übergangsregierung in Bagdad angehört werden. Dazu wird eine Abordnung der Iraker unter Leitung des provisorischen Aussenministers Hoschiar Sibari in New York erwartet.

Mit ihrem neuen Entwurf einer Irak-Resolution erklärten sich die USA erstmals zur Anerkennung eines überschaubaren Zeitrahmens für den amerikanischen Militäreinsatz im Irak bereit. Washington kam damit Forderungen Frankreichs, Russlands, Chinas und Deutschlands teilweise entgegen.

US-Botschafter James Cunningham räumte jedoch nach den Konsultationen des Rates ein, dass dabei Nachbesserungen und weitere Erklärungen seitens der USA verlangt wurden. Wir alle müssen uns nochmal zurücklehnen und darüber nachdenken, sagte er.

Das UNO-Mandat für den Einsatz einer US-geführten multinationalen Truppe soll nach dem neuen Resolutionsentwurf auslaufen mit der Beendigung des politischen Prozesses zur Herstellung demokratischer Verhältnisse im Irak.

Als Kriterium dafür gilt nach der US-Interpretation die Machtübernahme durch eine auf der Basis einer Verfassung demokratisch gewählte Regierung, wie der Sprecher des Washingtoner Aussenministeriums Richard Boucher erläuterte. Dies werde gegen Ende 2005 oder Anfang 2006 erwartet.

Allerdings soll der Sicherheitsrat das Mandat nach zwölf Monaten überprüfen. Die künftige Übergangsregierung des Irak soll bereits zuvor eine Überprüfung des Militäreinsatzes verlangen dürfen.

(bsk/sda)

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