USA definieren Begriff Folter neu
publiziert: Freitag, 31. Dez 2004 / 18:30 Uhr

Washington - Die US-Regierung hat den Begriff Folter nach Kritik an ihrer Auslegung neu definiert und weiter gefasst. Das Justizministerium veröffentlichte auf seiner Webseite eine Erklärung, in dem es Folter als verabscheuungswürdig bezeichnet.

2004 waren wiederholt Bilder von schweren Gefangenenmisshandlungen um die Welt gegangen.
2004 waren wiederholt Bilder von schweren Gefangenenmisshandlungen um die Welt gegangen.
Nach dem neuen Memorandum beschränkt sich die Definition von Folter nicht mehr nur auf Handlungen, die extreme Qualen verursachen. Auch blosser körperlicher Schmerz und andauerndes psychisches Leiden könne unter den Begriff fallen.

Das Ministerium korrigierte damit ein Memorandum, das in der ersten Amtszeit von Präsident George W. Bush und unter der Aufsicht des Rechtsberaters des Weissen Hauses, Alberto Gonzales, entstanden war.

Eng gefasste Definition

Die darin enthaltene Auslegung, das nur das Herbeiführen von Organversagen und Einschränkung körperlicher Funktionen bis hin zum Tod Folter im strafrechtlichen Sinn darstelle, hatte internationalen Protest ausgelöst.

Kritiker warfen der US-Regierung vor, diese eng gefasste Definition ziele darauf ab, Folter von Gefangenen bei Verhören ohne gerichtliche Folgen zu ermöglichen. 2004 waren wiederholt Bilder von schweren Gefangenenmisshandlungen durch US-Soldaten im Irak um die Welt gegangen.

Gonzales ist von Bush als neuer Justizminister und damit Nachfolger von John Ashcroft nominiert worden. Das Bestätigungsverfahren im Senat beginnt gleich zu Anfang des neuen Jahres. Vor diesem Hintergrund wird das neue Memorandum von politischen und juristischen Kreisen auch als Versuch gewertet, die Wogen vor dem Verfahren zu glätten.

(bert/sda)

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