USA heben erste Libyen-Sanktion auf

Der Sprecher des Weisses Hauses, Sean McCormack, kündigte zudem weitere positive Schritte an, die zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden sollten. Die Aufhebung des Reiseverbots erfolgte kurz nach einer libyschen Klarstellung, dass das Land zu seinem Schuldeingeständnis für den Lockerbie-Anschlag von 1988 mit 270 Toten stehe.

Eine entsprechende Erklärung gab Aussenminister Abderrahman Schalkam ab, nachdem sich zuvor Ministerpräsident Schukri Ghanem gegensätzlich geäussert hatte. Laut ihm hat Libyen lediglich die Verantwortung für den Anschlag übernommen, um eine Aufhebung der UNO-Sanktionen zu erreichen.

Differenzen ausgeräumt

Schalkam erklärte, die Meinungsverschiedenheiten zwischen Libyen und dem Westen seien endgültig ausgeräumt. Im Gegensatz zur UNO hatten die USA bis jetzt an ihren Strafmassnahmen festgehalten.

Mit der Aufhebung des Reiseverbots würdige das Weisse Haus Libyens konkrete Schritte zur Absage an Massenvernichtungswaffen, zur Bildung von Grundlagen für wirtschaftliches Wachstum und und zur Wiedereingliederung in die internationale Gemeinschaft, sagte McCormack.

Als Ergebnis würden die USA Schritte unternehmen, um Libyen zu ermutigen, diesen Weg fortzusetzen. Die Aufhebung des Reiseverbots bedeutet unter anderem, dass amerikanische Unternehmen lukrative Ölgeschäfte mit Libyen abschliessen können, sobald noch bestehende Handelsbeschränkungen aufgehoben sind. Der Ölverkauf ist Libyens Haupteinkunftsquelle im Aussenhandel.

(rp/sda)