Waffenruhe in Syrien unter Drück
USA hoffen auf russisches Machtwort
publiziert: Montag, 2. Mai 2016 / 06:35 Uhr / aktualisiert: Montag, 2. Mai 2016 / 15:58 Uhr

Genf - Die USA hoffen nach den Worten von Aussenminister John Kerry, dass Russland das Assad-Regime in Syrien zur Einstellung seiner Luftangriffe auf die Stadt Aleppo und zur Einhaltung einer landesweiten Waffenruhe bewegen wird.

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Die "tagtäglich vom syrischen Regime in Gang gesetzte Tötungsmaschine" müsse gestoppt werden, forderte Kerry am Montag vor Journalisten in Genf. Darüber werde er noch am selben Tag am Telefon mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow sprechen.

Kerry warf der syrischen Regierung vor, die im Februar vereinbarte Waffenruhe massiv zu brechen. Gezielt seien zivile Einrichtungen in Aleppo bombardiert worden - darunter ein grösseres Spital und drei Krankenstationen. "Das muss aufhören", forderte Kerry nach Gesprächen mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, sowie den Aussenministern Saudi-Arabiens und Jordaniens.

De Mistura erklärte, er werde am Dienstag nach Moskau fliegen, um mit der russischen Regierung über deren Unterstützung für die Wiederherstellung des Waffenstillstands in Syrien zu sprechen.

Kerry sagte, Washington und Moskau hätten dafür bereits vereinbart, dass die Zahl der Experten, die von Genf aus Verstösse registrieren, aufgestockt werde, so dass die dafür zuständige UNO-Kommission rund um die Uhr arbeiten könne.

Brüchige Waffenruhe

In Aleppo im Norden Syriens stehen sich Regierungssoldaten und Rebellen schon seit Jahren gegenüber. Für die Hauptstadt Damaskus gilt bereits ein "Regime der Ruhe", das nun auf Aleppo ausgedehnt werden könnte.

Al-Dschubeir sagte am Montag, die jüngste Eskalation der Kämpfe in Syrien sei eine Verletzung der Menschenrechte. Syriens Präsident Baschar al-Assad forderte er zum Rücktritt auf: "Er kann durch einen politischen Prozess gehen oder er wird mit Gewalt aus dem Amt gedrängt."

In Aleppo - der einst grössten Stadt Syriens - war es in den vergangenen Tagen zu derart schweren Kämpfen gekommen, dass die Sorgen um den Fortbestand der Waffenruhe ständig wuchsen. Durch die Luftangriffe der Regierung und durch Mörserbeschuss seitens der Rebellen wurden seit dem 22. April allein in Aleppo laut Aktivisten 250 Zivilisten getötet.

(bert/sda)

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