USA schwäche die Menschenrechte

Es gebe Beweise dafür, dass Misshandlungen bei Verhören nicht nur einzelnen Soldaten in niedrigen Rängen angelastet werden könnten, sondern eine «bewusste politische Wahl» hochrangiger Vertreter der US-Regierung darstellten, schreibt HRW in seinem in New York vorgestellten Weltreport 2006.

Mit der Anwendung von Folter habe sich die US-Regierung unglaubwürdig bei der weltweiten Förderung von Menschenrechten gemacht.

Belege

Als Beleg für die Rechtmässigkeit ihrer Kritik führt Human Rights Watch unter anderem die Veto-Drohung von Präsident George W. Bush gegen ein Gesetz zum Verbot der Folter im vergangenen Jahr an.

Auch habe sich Vizepräsident Dick Cheney darum bemüht, den Geheimdienst CIA von einem Folterverbot auszunehmen. Die US-Regierung in Washington wies die Vorwürfe zurück.

Auch westliche US-Verbündete nahm die Menschenrechtsorganisation in ihrem Jahresbericht von der Kritik nicht aus. So hätten Grossbritannien, Kanada und Australien Gesetze erlassen, um Verdächtige ohne Urteil länger festzuhalten.

Vorwürfe an EU

Der Europäischen Union warf die Organisation vor, in den Beziehungen zu Ländern wie Russland, China und Saudi-Arabien wegen des gemeinsamen Anti-Terror-Kampfs bei den Bürgerrechten ein Auge zuzudrücken.

«Anhaltende Gräueltaten» beklagt Human Rights Watch in Tschetschenien, in der Demokratischen Republik Kongo, in Birma, Nordkorea sowie in den chinesischen Regionen Tibet und Xinjiang.

(bert/sda)