Schwere Lage im Irak
USA signalisiert Bereitschaft zum Kampf gegen ISIS
publiziert: Donnerstag, 19. Jun 2014 / 07:15 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 19. Jun 2014 / 07:50 Uhr
Barack Obama will den Irak im Kampf gegen die ISIS unterstützen.
Barack Obama will den Irak im Kampf gegen die ISIS unterstützen.

Washington - Die USA ist bereit, dem Irak im Kampf gegen den Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS) beizustehen. Das sagte US-Vizepräsident Joe Biden am Mittwochabend in einem Telefongespräch mit dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki.

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Washington sei bereit, die Unterstützung im Vorgehen gegen ISIS-Kämpfer zu verstärken, sagte Biden. Er stellte nach einer Mitteilung des Weissen Hauses aber auch klar, dass Al-Maliki die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen im Land einbeziehen müsse.

Für einen möglichen Luftangriff der USA im Irak ist es wegen der chaotischen Lage im Land nach Ansicht von Generalstabschef Martin Dempsey aber noch zu früh. Vor solch einem Schritt müssten erst die nötigen Geheimdienstinformationen vorliegen, sagte Dempsey am Mittwoch in einer Anhörung im Kongress.

Offizielle Anfrage für Luftunterstützung

Die militärischen Optionen würden derzeit weiterentwickelt und verfeinert - erst dann könne Präsident Barack Obama eine Entscheidung treffen.

Die irakische Regierung hatte die USA zuvor offiziell gebeten, sie im Kampf gegen die Islamistenmiliz ISIS mit Luftschlägen zu unterstützen. Der Irak habe Washington gemäss einer gemeinsamen Sicherheitsvereinbarung um Luftangriffe gegen die Terrorgruppen ersucht, sagte Aussenminister Hoschiar Sebari nach einem Bericht des Senders Al-Arabija am Mittwoch in der saudischen Stadt Dschidda.

Beratungen mit Parlamentariern

Obama traf sich derweil am Abend mit führenden Politikern von Senat und Repräsentantenhaus, um über den ISIS-Vormarsch zu beraten. Im Gespräch mit den vier Parlamentariern aus beiden Parteien sei es um die «erhöhte Unterstützung in Sicherheitsfragen» gegangen, teilte das Weisse Haus mit. Der Präsident sicherte den Parlamentariern eine enge Zusammenarbeit mit dem Parlament zu.

Obama hätte noch einmal klargestellt, dass er keine US-Truppen in den Kampf mit Dschihadisten schicken werde, teilte die demokratische Minderheitsführerin Nancy Pelosi nach dem Treffen mit.

Jay Carney, der am Mittwoch seinen letzten Tag als Obamas Sprecher beging, stellte klar, dass lediglich 275 US-Soldaten in den Irak geschickt wurden. 170 davon sollten die Mitarbeiter der Botschaft schützen und bei Evakuierungen helfen.

Die rund 100 weiteren seien im Land, um notfalls für Sicherheit und logistische Aufgaben zu sorgen und sich um Flugplätze zu kümmern. Zuvor hatten widersprüchliche Medienberichte zu diesen Angaben für Verwirrung gesorgt.

Kämpfe um Ölraffinerie

Die sunnitische Terrormiliz ISIS zielt bei ihren Angriffen zunehmend auf die Infrastruktur und damit auf die Lebensadern des Landes. Am Mittwoch griffen die Islamisten die grösste Ölraffinerie des Iraks in Baidschi rund 200 Kilometer nördlich von Bagdad an und besetzten sie zeitweise.

In Baidschi steht auch ein Elektrizitätswerk, das die Hauptstadt Bagdad mit Strom versorgt. Stundenlang tobten heftige Kämpfe der Islamisten mit Regierungstruppen, die auch Luftangriffe auf ISIS-Stützpunkte flogen.

Die irakische Führung rief die Bevölkerung auf, Benzin und Strom zu sparen und mit Lebensmitteln umsichtig umzugehen. Vor allem im stark gesicherten Bagdad, das die Extremisten stürmen wollen, herrscht Angst und Schrecken. Zahlreiche Sicherheitskräfte sind dort zusammengezogen. Vereinzelt gab es Stromausfälle, Internetdienste wie Twitter und Facebook waren zeitweise unterbrochen.

(ww/sda)

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