USA sperren Konten von syrischem Geheimdienstchef
publiziert: Donnerstag, 19. Jan 2006 / 07:04 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 19. Jan 2006 / 08:47 Uhr

Washington - Die USA haben die Konten des Chefs des syrischen Militrägeheimdienstes, Assef Schaukat, gesperrt.

Präsident Baschar el Assad konnte seine Reformen im korrupten Syrien nicht durchsetzen.
Präsident Baschar el Assad konnte seine Reformen im korrupten Syrien nicht durchsetzen.
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Das Weisse Haus verwies auf die Rolle, die Schaukat bei der syrischen Unterstützung für den internationalen Terrorismus spiele. Als Chef des militärischen Geheimdienstes habe der Schwager von Präsident Baschar el Assad «direkt zur Unterstützung des Terrorismus» im Irak, im Libanon und durch radikale Palästinensergruppen beigetragen, sagte Sprecher des Weissen Hauses, Scott McClellan, am Mittwoch.

Als weitere Massnahme verbot das Finanzministerium allen US-Bürgern, Geschäfte mit Schaukat zu machen. Es ist das erste Mal, dass die US- Regierung einen syrischen Regierungsvertreter explizit mit den Aufständen im Irak in Verbindung bringt. Über welche Guthaben Schaukat in den USA verfügt, ging aus der Anordnung nicht hervor.

Fünf renommierte Oppositionelle freigelassen

Unterdessen liessen die syrischen Behörden am Mittwoch fünf renommierte Oppositionelle frei, die seit dem Ende des kurzen «Frühlings von Damaskus» 2001 in Haft sassen. Zu ihnen zählten auch die beiden früheren Abgeordneten Riad Seif und Maamun Homsi, teilte ihr Anwalt mit.

El Assad hatte nach seinem Machtantritt zunächst vorsichtige Reformen eingeleitet, sie jedoch nach wenigen Monaten abrupt wieder gestoppt. Zehn Oppositionelle, die in dieser Zeit die politische Debatte dominierten, wurden im Sommer 2001 festgenommen und wegen verfassungsfeindlicher Aktivitäten zu langen Haftstrafen verurteilt.

(fest/sda)

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