Seit November 2010 ist die nationale Einsatzzentrale des DHS zuständig für die regelmässige Überwachung der öffentlich zugänglichen Foren, Blogs, Social-Media-Webseiten und Nachrichtenplattformen. Der Zweck der Überwachung: Informationen über die neuesten Ereignisse und die derzeitige Lage der Bevölkerung zu sammeln.

Das Regierungsdokument besagt, dass die Überprüfung helfen soll, staatliche Reaktionen auf Vorkommnisse wie das Erdbeben und dessen Folgen in Haiti 2010 oder die Sicherheit und Grenzkontrollen in Bezug auf die Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver am besten zu managen.

Decision Makers müssen informiert sein

Ein Mitarbeiter des DHS meint, dass das Monitoring-Programm allein aus dem Zweck entwickelt wurde, damit Beamte der Kommandozentrale regelmässig in Kontakt mit Internet-Medien stehen. So wird das Ministerium schnell aufmerksam, wenn sich wichtige Ereignisse abspielen, zu denen die Abteilung oder ihre Agenturen dann schnellstmöglich Stellung beziehen müssen.

Das Dokument sagt, dass alle Webseiten, die überwacht werden, öffentlich zugänglich sind und die Daten, die verwendet werden, lediglich dazu genutzt werden, um sich ein genaues Bild von der Lage zu machen sowie «Decision Makers» bestmöglich zu unterstützen.

Aufbewahrung nicht mehr als fünf Jahre

Im Rahmen des Programms werden nach Aussagen eines Mitarbeiters keine permanenten Kopien des überwachten Internet-Verkehrs gemacht. Dennoch gibt es in dem Dokument eine Passage, die besagt, dass Informationen bis zu fünf Jahre behalten werden.

Im Anhang des Regierungsdokuments befindet sich eine fünfseitige Liste mit den zu überwachenden Seiten, unter denen sich auch verschiedene Video- und Foto-Seiten wie Hulu, YouTube und Flickr befinden.

Blogs über Vogelgrippe und Drogenhandel

Zu den gelisteten Homepages gehören zudem soziale Netzwerke. Unter den überprüften Blogs findet sich der ABC News Blog «The Blotter», Blogs, die sich mit der Vogelgrippe beschäftigen, Blogs die über Aktivitäten entlang der US-Grenzen berichten, oder solche, die den Drogenhandel und die Internetkriminalität abdecken.

Unter den überwachten Blogs findet sich auch Cryptome, welcher als eine der ersten Webseiten über das Monitoring Programm des Ministeriums geschrieben hat. JihadWatch und Informed Comment sind Blogs, die sich mit Fragen im Zusammenhang mit dem Islam durch scharfe politische Prismen auseinandersetzen. Ihnen wird oft Voreingenommenheit vorgeworfen und auch diese Blogs finden sich auf der Liste.

(fest/pte)