USA und Russland erhöhen Druck auf Iran

Der Iran habe leider bislang nicht dem Vorschlag zugestimmt, der allgemein als kreativer und konstruktiver Vorstoss angesehen werde, sagte der US-Präsident an einer gemeisamen Medienkonferenz mit Medwedew am Rande des Gipfels des Asien-Pazifik-Forums (APEC).

Auch Medwedew äusserte sich unzufrieden über das Tempo der Verhandlungen. Wenn es keine Ergebnisse gebe, müssten andere Mittel erwogen werden. «Unser Ziel ist klar: ein transparentes Atomprogramm statt eines Programms, das die Sorgen Anderer erregt», sagte Medwedew.

Nach dem Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA vom Oktober soll der Iran einen Grossteil seines leicht angereicherten Urans in Russland auf knapp 20 Prozent weiter anreichern zu lassen. Danach soll es in Frankreich zu Brennstäben für einen iranischen Forschungsreaktor weiterverarbeitet werden.

Die Initiative zielt darauf, die Vorräte des Landes an spaltbarem Material unter die zum Bau von Atomwaffen nötige Menge zu senken. Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hätten damit ausserdem mehr Zeit für weitere Verhandlungen gewonnen. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben.

Neuer Abrüstungsvertrag im Dezember

Fortschritte gibt es beim neuen Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland. Die beiden Länder bekräftigen ihren Willen, im Dezember den neuen Abrüstungsvertrag in der Nachfolge des START-Abkommens zu unterzeichnen. Nach wie vor gebe es aber Differenzen bei Einzelaspekten des Vertrags über Höchstzahlen und Stationierung strategischer Atomwaffen, teilte die US-Regierung mit.

Das bisherige START-Abkommen läuft im Dezember aus. Die Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen hatten Mitte Mai in Moskau begonnen und werden seitdem in Genf hinter verschlossenen Türen fortgesetzt. Die USA und Russland verfügen über 95 Prozent der A-Waffen auf der Welt.

(bert/sda)