USA verlieren den Stahlstreit gegen die EU

Die von den USA erhobenen Zölle seien unvereinbar mit den so genannten Absicherungsregeln, auf die sich einzelne WTO-Mitgliedländer berufen können, um heimische Industriezweige zu schützen. Dies teilte die WTO in Genf mit.

Die EU begrüsste die Entscheidung, von der Stahlproduzenten in Schweden, Frankreich, Italien, Grossbritannien und Deutschland betroffen sind. EU-Handelskommissar Pascal Lamy sagte in einer Stellungnahme: «Ich fordere die USA auf, den Beschluss unmittelbar umzusetzen und alle nicht den WTO-Regeln entsprechenden Zölle aufzuheben».

Die EU hatte die WTO im August 2001 aufgerufen, einen Streitschlichtungsausschuss einzuberufen, nachdem Verhandlungen mit den USA gescheitert waren. Dabei ging es um die Frage, ob ehemals staatliche Stahlfirmen weiterhin von Subventionen profitierten, die ihnen vor der Privatisierung gewährt worden waren.

Wegen der von der Regierung von US-Präsident George W. Bush im März eingeführten Importzölle von bis zu 30 Prozent auf eine Reihe von Stahlproduktgruppen haben die EU und andere Länder ebenfalls die WTO angerufen.

(gä/sda)