USA verzichten auf Einmarsch über Türkei

Die türkische Zeitung "Hürriyet" berichtete, man habe sich "stillschweigend" darauf geeinigt, dass die türkischen Soldaten ohne grosses Aufheben und ohne übermässiges Kriegsgerät in den Nordirak einrücken könnten - aber nicht weiter als 15 bis 20 Kilometer.

Der Nachrichtensender CNN-Türk hatte in der Nacht zum Samstag gemeldet, rund 1000 türkische Soldaten seien auf irakisches Territorium vorgedrungen. Sie sollten eine Massenflucht von Kurden auf türkischen Boden vermeiden und die Gründung eines unabhängigen Kurdenstaats in Nordirak verhindern.

Der türkische Generalstab dementierte den Bericht umgehend. Auch ein Sprecher der Kurdenpartei DKP, die das Gebiet beherrscht, teilte mit, er habe keine derartigen Truppenbewegungen festgestellt. Von offizieller Seite in Ankara hiess es schliesslich, es handle sich lediglich um eine Aktion zur besseren Bewachung der Grenze. Nur eine "kleine Zahl" von türkischen Soldaten sei in Nordirak einmarschiert. Allerdings bekräftigte die türkische Regierung ihren Anspruch auf eine militärische Präsenz im Nachbarland.

USA verzichten offenbar auf Nordfront

Eine Verstärkung der bereits bestehenden türkischen Militärpräsenz in Nordirak war vor allem den USA ein Dorn im Auge. Sie wollten Spannungen zwischen Türken und Kurden in dem Gebiet vermeiden und lehnten es deshalb ab, Ankara freie Hand in Nordirak zu verschaffen. Im Gegenzug scheinen die USA dafür auf die Nordfront gegen den Irak zu verzichten, die man im Südosten der Türkei vorbereitet hatte. Am Sonntag mehrten sich die Anzeichen, dass sich das US-Militär bald zurückziehen will. So wurden im Mittelmeer wartende US-Kriegsschiffe und Frachter nach Kuwait umdirigiert.

Kontroverse mit Deutschland

Die Einmarsch-Berichte lösten auch eine Kontroverse zwischen Ankara und Berlin aus. Die deutsche Regierung drohte am Samstag mit dem Abzug der deutschen Soldaten in den NATO-AWACS-Überwachungsflugzeugen, sollte die Türkei im Irak-Krieg aktiv werden. "Wir werden uns an keinem Krieg beteiligen", sagte Aussenminister Joschka Fischer nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts. Der türkische Aussenminister Abdullah Gül übte scharfe Kritik an der deutschen Position. "Starten von Deutschland aus etwa keine US-Flugzeuge?" fragte er in der Zeitung "Milliyet". "Ist Deutschland etwa nicht an dieser ganzen Sache beteiligt?"

Mahnende Worte der EU

Aber auch die EU warnte vor einem Einmarsch im Kurdengebiet. Der belgische Aussenminister Louis Michel mahnte, ein Einmarsch in Nordirak könnte den türkischen Beitritt zur EU in Frage stellen. Der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana sagte, die EU habe die Türkei ausdrücklich aufgefordert, nicht im Norden Iraks einzumarschieren. "Wir haben unseren türkischen Freunden sehr, sehr deutlich gemacht, dass die territoriale Integrität Iraks nicht in Frage gestellt wird", betonte er

(fest/sda)