USA weisen Folter-Vorwürfe zurück
publiziert: Freitag, 5. Mai 2006 / 13:46 Uhr

Genf - Vor dem UNO-Ausschuss gegen Folter haben die USA Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen zurückgewiesen, im Kampf gegen den Terrorismus Gefangene zu foltern.

Das Gremium überprüft regelmässig Berichte der 141 Unterzeichnerländer der UNO-Anti-Folterkonvention.
Das Gremium überprüft regelmässig Berichte der 141 Unterzeichnerländer der UNO-Anti-Folterkonvention.
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Das US-Strafrecht und die von den USA unterzeichneten internationalen Abkommen verböten Folter, sagte der für Menschenrechte und Demokratie im US-Aussenministerium zuständige Staatssekretär Barry Lowenkron in Genf.

«Die USA praktizieren sie (die Folter) nicht und sie akzeptieren sie nicht.» Die US-Regierung bemühe sich vielmehr, Folter und Formen unmenschlicher Behandlung zu bekämpfen. Dabei handle es sich nicht nur um eine rechtliche, sondern um eine moralische Verpflichtung, der sich die USA von Anfang an verschrieben hätten, sagte Lowenkron.

Keine systematische Missbräuche

Der juristische Berater im US-Aussenministerium, John Bellinger, gab zwar zu, dass es «im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt mit El Kaida zu einigen Missbräuchen gekommen ist». Diese seien aber nicht systematisch. Das Komitte dürfe deshalb den Blick für das Ganze nicht verlieren und nicht alle Anschuldigungen für bare Münze nehmen.

Menschenrechtsgruppen hatten die USA zuvor scharf für ihre Methoden im Anti-Terror-Kampf kritisiert. Hinter verschlossenen Türen berichteten die regierungsunabhängigen Organisationen dem UNO- Auschuss in Genf am Donnerstag von eklatanten Verstössen der Vereinigten Staaten gegen die Menschenrechte.

Aufweichung des Folterbegiffs

Die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisierte die US-Regierung vor allem für ihre Aufweichung des Folterbegiffs. Das gehe aus Aktennotizen aus den Jahren 2002 und 2004 hervor.

Das Gremium überprüft regelmässig Berichte der 141 Unterzeichnerländer der UNO-Anti-Folterkonvention. Heute sollen sich in öffentlicher Sitzung Abgesandte aus dem US-Aussenministerium sowie den Ministerien für Verteidigung und Heimatschutz zu dem US-Folterbericht äussern.

(bert/sda)

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