USA wollen stärkeren Druck auf Assad-Regime
publiziert: Sonntag, 9. Sep 2012 / 11:55 Uhr
US-Aussenministerin Hillary Clinton
US-Aussenministerin Hillary Clinton

Wladiwostok - Die USA wollen im Fall einer weiteren Blockadehaltung Russlands im Syrien-Konflikt notfalls mit gleichgesinnten Staaten die syrische Opposition stärken. Es nütze nichts, eine Resolution ohne Druckmittel im UNO-Sicherheitsrat zu verabschieden, sagte US-Aussenministerin Hillary Clinton am Sonntag.

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Die Erfahrung habe gezeigt, dass Präsident Baschar al-Assad eine solche Resolution ignorieren würde, sagte Clinton am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC in Wladiwostok.

Die USA wolle Russland davon überzeugen, dass eine Erhöhung des internationalen Drucks auf das Regime notwendig sei, erklärte Clinton, doch das sei eine schwierige, wenn nicht sogar unrealistische Aufgabe.

Nur begrenzte Fortschritte

Eine Einigung zwischen Russland und den USA auf eine Lösung des Konflikts liegt nach Ansicht von Clinton in weiter Ferne. In Gesprächen mit Kremlchef Wladimir Putin sowie ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow habe es nur «begrenzte Fortschritte» gegeben, sagte Clinton. Sie werde aber die Gespräche mit Lawrow fortsetzen.

Lawrow hatte nach einem Treffen mit Clinton am Samstag bekräftigt, Russland sei gegen neue Sanktionen gegen Syrien und den Iran. Die USA hätten eine Neigung zu Drohungen und erhöhtem Druck auf die beiden Länder, sagte er. Die bestehenden Sanktionen würden mittlerweile die Interessen der russischen Wirtschaft gefährden, vor allem der Banken.

Seit dem Ausbruch der Gewalt in Syrien im März 2011 verhinderte Russland gemeinsam mit China mehrmals eine Verurteilung der Assad-Regierung durch den UNO-Sicherheitsrat.

(asu/sda)

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