Überraschung an Glarner Landsgemeinde
publiziert: Sonntag, 7. Mai 2006 / 15:07 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 19. Jun 2007 / 20:58 Uhr

Glarus - Die Glarnerinnen und Glarner beschlossen, den Kanton in drei grosse Einheitsgemeinden zusammenzufassen.

27 Gemeinden werden nun zu 10 Einheitsgemeinden zusammengelegt.
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Damit ging die Landsgemeinde weit über die Anträge von Regierung und Parlament hinaus. Ursprünglich hatte die Gemeindestrukturreform vorgesehen, die 25 Gemeinden in zehn grössere Einheiten zusammenzufassen. Im Ring wurde nun aber von links-grüner Seite der Vorschlag gemacht, noch weiter zu gehen und den Kanton in drei grosse Einheitsgemeinden zusammenzufassen.

Der Vorschlag wurde von der Landsgemeinde als sinnvoll angesehen und gutgeheissen. Die künftigen Einheiten umfassen je 10 000 bis 16 000 Einwohner und entsprechen den Planungsregionen.

Glarus Nord und Glarus Süd

Der Kanton ist dann aufgeteilt in Glarus Mitte, Glarus Nord und Glarus Süd. Glarus Mitte umfasst die Gemeinden Glarus, Riedern, Netstal, Ennenda und Mitlödi. Die beiden anderen Einheiten jeweils die Gemeinden nördlich beziehungsweise südlich davon.

Bisher wurde das öffentliche Leben nicht nur in den 25 Ortsgemeinden verwaltet, sondern auch noch in neun so genannte Tagwen (Bürgergemeinden), 20 Schulgemeinden und 16 Fürsorgegemeinden. Damit kamen jährlich rund 65 verschiedene Gemeinderechnungen zu Stande.

Lohn der Regierung nicht gekürzt

Die Landsgemeinde beschloss zudem, den Lohn der Glarner Regierungsmitglieder nicht zu kürzen. Sie lehnte einen entsprechenden Memorialsantrag mit grossem Mehr ab. Im Hinblick auf die Finanzknappheit des Kantons hatte ein Memorialsantrag die Kürzung der Gehälter von Regierungsmitgliedern gefordert.

Statt knapp 185 000 Franken sollten sie höchstens 170 000 Franken verdienen. Der Regierungsrat, der immer zum Sparen mahne, solle mit gutem Beispiel vorangehen, sagte der Antragsteller, blieb mit seiner Argumentation jedoch erfolglos.

Neuregelung für Homosexuelle

Im weiteren genehmigte die Landsgemeinde eine Gesetzesänderung, die Homosexuelle die Möglichkeit gibt, ihre Partnerschaft amtlich registrieren zu lassen.

Diskussionslos gutgeheissen wurde zudem die Beibehaltung des Steuerfusses bei 95 Prozent.

Marti neuer Landamnnann

Inzwischen wurde Robert Marti zum neuen Landammann des Kantons Glarus gewählt. Pankraz Freitag heisst der neue Landesstatthalter. Die beiden wurden von der Landsgemeinde auf eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt.

SVP-Mann Marti löst als Landammann Jakob Kamm ab, Freitag (FDP) folgt im Amt des Landesstatthalters auf Willy Kamm. Beide Ämter werden jeweils von Regierungsmitgliedern besetzt. Die Landsgemeinde wählt zudem jeweils die Präsidenten und Mitglieder von Ober-, Verwaltungs- und Kantonsgericht, den Staatsanwalt und die beiden Verhörrichter.

(ht/sda)

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