US-Politiker empört
Überwachungsskandal macht endlich auch in Amerika Schlagzeilen
publiziert: Freitag, 14. Mrz 2014 / 15:41 Uhr / aktualisiert: Freitag, 14. Mrz 2014 / 18:32 Uhr
Senatorin Dianne Feinstein will Klarheit schaffen.
Senatorin Dianne Feinstein will Klarheit schaffen.

Was vielen Leuten weltweit bereits seit Monaten die Zornesröte ins Gesicht treibt, verärgert nun auch einflussreiche Politiker Washingtons: Womöglich wurden auch sie von Vater Staat ausgespäht.

4 Meldungen im Zusammenhang
«Ich kann nicht einfach untätig danebenstehen und das zulassen», sagte Senatorin Dianne Feinstein, Demokratin und Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, in einer Rede vor dem Senat. «Ich habe versucht, die Vorwürfe mit Respekt und Diskretion zu klären. Doch bislang habe ich keine Antwort erhalten. Also tue ich nun das Einzige, was in meiner Macht steht: Ich mache alle auf diese Angelegenheit aufmerksam.»

Seit Monaten sorgt der Überwachungsskandal in Amerika weltweit für Schlagzeilen. Der US-Geheimdienst NSA überwachte Berichten zufolge massenhaft Telefonate und E-Mails, und hörte wohl auch gezielt Einzelpersonen ab, wie zum Beispiel die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Feinstein, deren Senatsausschuss mehr als ein Dutzend Geheimdienste und -abteilungen kontrolliert, warf dem amerikanischen Geheimdienst CIA diese Woche noch ein ganz anderes Vergehen vor.

Umstrittene Verhörmethoden

Mitarbeiter ihres Ausschusses, die mit einer ausführlichen Untersuchung der umstrittenen Verhörmethoden der CIA betraut waren, vermuteten, dass sich der Geheimdienst Zugriff auf ihre Computer verschafft, die PCs durchsucht und Dokumente entfernt habe, so Feinstein.

Anders als bei der Watergate-Affäre war dieses Mal nicht einmal ein Einbruch nötig. Die Computer wurden von der CIA auf einem Gelände des Geheimdienstes nahe der Hauptstadt Washington, D.C. bereitgestellt. Dort bot man den Mitarbeitern des Ausschusses die Möglichkeit, Einsicht in Millionen streng geheimer Dokumente zu nehmen, und zwar in einer bestens gesicherten Umgebung.

Einsicht in viele streng geheime Dokumente

Gegen die CIA selbst war das Gebäude allerdings nicht geschützt. Wenn sich der Geheimdienst an den Dokumenten einer Aufsichtskommission des Senats zu schaffen gemacht habe, so Feinstein, könnte der Geheimdienst gegen das Gesetz verstossen, die Verfassung verletzt und sich einer Anordnung des Präsidenten widersetzt haben.

Nach der Entdeckung habe die CIA eine separate Untersuchung beantragt, die herausfinden soll, wie der Ausschuss unbefugt an geheime Dokumente gelangt sei, zu denen die CIA niemals Zugriff gewährt habe. Feinstein wirft der CIA vor, man habe versucht, ihre Mitarbeiter einzuschüchtern und die Untersuchung möglicherweise zu behindern.

«Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein», so CIA-Direktor John Brennan. Er bestritt, dass sich der Geheimdienst in die Computer gehackt habe oder den Ausschuss unter Druck setzen wollte. «Ich habe die Angelegenheit selbst dem CIA-Generalinspekteur David Buckley übertragen, um zu gewährleisten, dass ehrlich und objektiv geprüft wird, was die CIA getan hat. Wenn die Fakten veröffentlicht werden, werden meiner Meinung nach viele Leute widerlegt, die bislang behaupten, die CIA habe sie überwacht und sich in die Computer gehackt.»

Das ausführliche Gutachten des Senatsausschusses behandelt die umstrittenen CIA-Praktiken im Anti-Terror-Kampf der USA nach den Anschlägen vom 11. September: Geheimgefängnisse, die Anwendung von Folter und «illegale Auslieferungen» - der Transfer von Terrorverdächtigen, um sie in brutalen Regimes verhören zu lassen.

Bericht umfasst mehr als 6000 Seiten

Der Bericht, der bald veröffentlich werden soll, umfasst mehr als 6000 Seiten und wird wohl wenig schonend mit dem Geheimdienst ins Gericht gehen.

«Die Mitarbeiter des Ausschusses, die an diesem Bericht beteiligt waren, haben viele Jahre ihres Lebens damit verbracht, sich durch die furchtbaren Details des CIA-Programms zu arbeiten, das niemals hätte existieren dürfen», so Feinstein.

Die Senatorin ist nicht unbedingt dafür bekannt, allzu streng über die Spione zu urteilen, die sie kontrolliert. Bei den gemässigten Politikern Washingtons geniesst die Demokratin sogar einen so guten Ruf, dass selbst Abgeordnete der Republikaner der Meinung sind, ihre Anschuldigungen verdienen einer genaueren Prüfung. «Offensichtlich sind die Vorwürfe ernst zu nehmen, andernfalls hätte Senatorin Feinstein sie nicht erhoben», meinte beispielsweise der Republikaner Mike Rogers, ein Abgeordneter des Repräsentantenhauses. «Ihre Anschuldigungen sind wohl nicht aus der Luft gegriffen. Wir müssen dem schnell nachgehen.»

Die Welt war von den Spähangriffen der Amerikaner in den letzten Monaten alles andere als erfreut. Den Politikern in Washington ergeht es nun ähnlich.

Über Jonathan Mann:
Jonathan Mann ist Moderator und Korrespondent bei CNN International. Er berichtet regelmässig aus der Zentrale des Nachrichtensenders in Atlanta und verfügt über mehr als 20 Jahre Erfahrung im Print-, Radio- und TV-Journalismus. Seine Kolumne steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.

(Kolumne von Jonathan Mann/CNN-News)

?
Facebook
SMS
SMS
4
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 4 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Etschmayer In der heutigen Kolumne ist ein Aprilscherz versteckt. Können Sie ihn finden? Doch glauben Sie bitte, das ist gar nicht so ... mehr lesen 1
König Carl XVI Gustaf von Schweden: Repräsentationspflichten als Gripen-Gegen-Deal.
Gemäss Unterlagen von Edward Snowden geht hervor, dass China nun ausspioniert soll werden. (Archivbild)
Hamburg - Der US-Geheimdienst NSA hat laut einem Medienbericht die chinesische Staatsführung sowie Firmen in China ins Visier genommen. Das geht aus Unterlagen des Ex-NSA-Mitarbeiters ... mehr lesen
CNN-News Bei den Deutschen handelte es sich einmal um eine Art transatlantische Schwärmerei für Barack Obama. Doch ist diese nun vorbei? ... mehr lesen
«Sind wir noch im Kalten Krieg, Obama?» (Archivbild)
Die NSA habe in den Botschaften und UNO-Vertretungen unter anderem Wanzen installiert und Kabel angezapft.
Washington - Der oberste Chef der US-Geheimdienste, James Clapper, hat die Aufklärung der Fragen um den mutmasslichen Abhörskandal in europäischen Regierungs- und EU-Einrichtungen versprochen. mehr lesen
Das kann man nie so genau sagen, heinrichfrei
dazu müsste man wissen, wem die Geständnisse unter der Folter nützen!
Dass unter der Folter immer das gestanden wird, was die Folterknechte hören wollen, muss man ja nicht mehr erwähnen. Die "Hexen" gestanden mit dem Teufel Geschlechtsverkehr gehabt zu haben. Wem nützte solcher Schwachsinn? Der Kirchenmacht.
Es ist einfach unmenschlicher Schwachsinn zu foltern und doch wird tagtäglich auf der ganzen gefoltert, und sei es nur um sadistische Triebe zu befriedigen. Ich möchte da nicht in so manches von aussen so friedlich aussehendes Schweizerhaus schauen.
Kann es sein, dass Ihre Brille da ein wenig polarisiert? Sie schreiben beständig nur von Foltern in den westlichen Staaten, wo die Folter gemessen an der übrigen Welt marginal ist. Klar ist sie besonders bei uns im "aufgeklärten" Westen ein unerträgliches und durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen, in anderen Teilen der Welt gehört sie jedoch so zum Alltag, das sie vielerorts nicht einmal als Verbrechen wahrgenommen wird. Dazu sagen Sie gar nichts. Weshalb!
Dass wir mit dem G.W. Bush einen Verbrecher als US-Präsidenten hatten, ist uns allen längst bewusst. Aber in Russland haben wir zurzeit einen, dem der Bush tief in die Augen schaute und sah sich wohl selbst.
""I looked the man in the eye. I found him to be very straight forward and trustworthy and we had a very good dialogue," Bush said according a BBC account. "I was able to get a sense of his soul. " G. W. Bush
Wie wäre es, wenn Sie einmal über Menschrechtsverbrechen in Russland oder der Ukraine oder im Iran berichten würden? In meinen Augen machte Sie das noch glaubwürdiger, als Kämpfer für Recht und Menschlichkeit.
Folter brachten zu keiner Zeit nützliche Erkenntnisse, auch nicht zu 9/11
Die Arbeit der Leute die den CIA-Folterreport des US-Senats zum Internierung und Verhörprogramm der CIA, wurden bei ihrer Arbeit behindert, wie jetzt die US-Senatorin Diane Feinstein sagt. Der Report bringt nicht die ganze Wahrheit der furchtbaren Praktiken der CIA ans Tageslicht, wie in ausländischen Geheimgefängnissen und in Guantánamo gefoltert wurde, auch in Regie von Psychologen, die diese Misshandlungen empfahlen und begleiteten. (Der CIA-Folter Report ist kürzlich auf Deutsch im Westend Verlag erschienen) Es wird natürlich schon so sein, dass solche Verbrechen in anderen Staaten überhaupt nie untersucht werden können, wie Kassandra schreibt.

Folter diente auch dazu, um eine vorfabrizierte Geschichte zu rechtfertigen und mit Aussagen von Verhafteten zu untermauern. Das war nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 so. Inhaftierte gaben nach Folterungen zu diese Anschläge organisiert zu haben. Ihre Aussagen bildeten den Kern des offiziellen 9/11 Commission Report - nämlich die Kapitel 5 und 7 zur angeblichen Planung der Anschläge. Sie beruhen auf Aussagen gefolterter Al Qaida-Kämpfer. Nachgelesen kann dies im 9/11 commission Report der US-Regierung. http://www.9-11commission.gov/report/911Report.pdf" target="_blank" rel="nofollow">http://www.9-11commission.gov/report/911Report.pdf

Mit Blick auf Foltertechniken hätten diese Methoden jedoch zu keiner Zeit nützliche Erkenntnisse erbracht, ist das Fazit des CIA-Folterberichts der vom Geheimdienstausschuss unter dem Vorsitz der Senatorin Dianne Feinstein veröffentlicht wurde.
Von Anfang an war für die US-Regierung nach dem 11. September 2001 ohne Untersuchung klar: 19 Terroristen hatten vier Flugzeuge entführt. Zwei Flugzeuge steuerten sie in das World Trade Center in New York, ein Apparat ins Pentagon in Washington und ein Flugzeug stürzte auf einem Acker in Shanksville ab. Die ganze Flugabwehr der USA wurde an diesem Tag lahmgelegt. Mohamed Atta hatte im Auto sein Testament liegen gelassen, in den Trümmern des World Trade Center fand man einen Pass der Attentäter und auf dem Acker in Shanksville sogar zwei Pässe der Terroristen. Ausserdem wurden einige Telefongespräche aus den einführten Flugzeugen aufzeichnet, aus denen hervorging, dass die Luftpiraten mit Teppichmessern bewaffnet waren. - Zu erwähnen ist: Damals waren Telefongespräche mit Handys aus Flugzeugen die auf 10‘000 Meter Höhe flogen noch gar nicht möglich. Erst heute sind bei gewissen Fluggesellschaften solche Telefongespräche via Satelliten möglich. - Peter Hanson soll zum Beispiel vom Flug United 175, seinem Vater um 8:52, als das Flugzeug unter die Kontrolle der Luftpiraten kam, wie im 9/11 commission Report der US-Regierung nachzulesen ist.
http://www.9-11commission.gov/report/911Report.pdf" target="_blank" rel="nofollow">http://www.9-11commission.gov/report/911Report.pdf

Eine Untersuchung der 9/11 Terroranschläge fand zuerst überhaupt nicht statt, es hiess man wolle jetzt keine Zeit verlieren im Krieg gegen den Terror. Erst 14 Monaten an den Terrorattacken wurde auf Druck von Angehörigen der Opfer von 9/11 von der US-Regierung in Angriff genommen. Vier Frauen, die ihre Ehemänner am 11. September verloren hatten, Kristen Breitweiser, Patty Casazza, Lorie Van Auken und Mindy Kleinberg zwangen die US-Regierung eine Untersuchung einzuleiten.

Publikationen weisen auf zahlreiche Ungereimtheiten im offiziellen „9/11 Kommission Report“ der US-Regierung hin.

Piloten (http://pilotsfor911truth.org/), Architekten und Ingenieure: (http://www.ae911truth.org/) fordern daher eine neue Untersuchung über 9/11.

Ein gutes Buch zu 9/11 erschien im Westend Verlag Frankfurt a/Main, 2011, von Mathias Bröckers und Christian C. Walther „11.9. Zehn Jahre danach. Der Einsturz eines Lügengebäudes." Bröckers war Redakteur der taz, Kolumnist der ZEIT. Bröckers hat kürzlich auch ein lesenswertes Buch zum Kennedy Mord herausgegeben.

Interessant sind auch die Filme über die Terroranschläge in den USA die am 11. September 2001 stattgefunden haben, von Massimo Mazzuco:
http://www.youtube.com/watch?v=O1GCeuSr3Mk#t=16
Vielleicht eine kleine Lektion
für unsere Verschwörungstheoretiker!
In einem freien, demokratischen Staat, wo sogar Verschwörungstheoretiker frei ihren abstrusen Unsinn ausbreiten können, gibt es immer wieder Selbstreinigungen. Das war beim Watergate so, das war bei der Iran-Contra-Affaire so und es wird immer wieder geschehen. Dem Snowdon wird einmal ein Denkmal in den USA gebaut, da können wir sicher sein.
Nichts dergleichen geschieht in Diktaturen und wenn doch, dann erst, wenn sie gestürtzt worden sind und nach dem es vielleicht Millionen Tote gekostet hat.
Klar ist uns bekannt, dass die USA gegen den Irak einen lausigen, verlogenen Krieg geführt haben, aber wir durften das laut und deutlich sagen, dass der Krieg verlogen und ungerecht ist oder auch dagegen demonstrieren. In Russland wären wir Kritiker alle ins Sibirische Arbeitslager verbannt, oder mitten auf der Strasse erschossen worden.
Ich habe ja immer noch die leise Hoffnung, dass das mal einer der Wirrköpfe vielleicht doch noch kapiert.
Viele in den USA
warnten schon, bevor sich in Europa jemand dieses Themas annahm. Der Entschluss Snowdons, die Tragweite der Ausspähung und deren Implikationen auf die Freiheit und Intimsphäre des Einzelnen, offen zu legen, ist aus dieser Diskussion entstanden.
Schon kurz nach 9/11 warnten Journalisten der sogenannten "Mainstream" Medien, wie zum Beispiel der New York Times, davor, den Terroristen die Arbeit abzunehmen und erkämpfte und in der Verfassung verbriefte Rechte einzuschränken und den Geheimdiensten die Macht zu überlassen.
Was geschieht, wenn berufsbedingt - paranoide Geheimdienste die Macht im Staat übernehmen, erleben wir gerade in Russland.
Wir sollten froh sein, dass die mächtigsten Geheimdienste der Welt im eigenen Land überwacht werden.
Russland wiederum hat gerade bekanntgegeben, dass es den neuen Jahreshaushalt zu 50 Prozent in seine Geheimdienste und das Militär investiteren wird.
Überwachung der russischen Dienste durch eine russische Zivilgesellschaft ist, wie wir wissen, keine Hoffnung.
Dabei hätten die Russen dringender in andere Bereiche zu investieren.
Allerdings muss ein Diktator wie Putin seine Machtbasis bei Laune halten. Und die ist nun mal nicht im Volk zu verorten, sondern im militärisch-industriellen Komplex und den Geheimdiensten.
Sonst würde der Diktator Russlands ja auch für Infrastruktur, zivile Güter und das Erhöhen der Lebensqualität des Durchschnittsbürgers planen und seinen Krieg im Nachbarland, der von der Wirtschaftsmisere im eigenen Land ablenken soll, abblasen und seine Armee zurückrufen.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, ...
US-Wahlen  Noch ist absolut nichts sicher, doch es ist mittlerweile eine absolut realistische und alarmierende Möglichkeit geworden: was hat die Welt zu erwarten, falls Donald Trump wirklich zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt werden sollte? mehr lesen 
Trump: «Wir haben schwache und bedauernswerte Politiker.»
US-Wahlen  Ist Donald Trump der geeignete Mann, Amerika vor dem IS zu beschützen? Oder ist er vielmehr genau ... mehr lesen  
US-Wahlen  Die Geschichte wiederholt sich - und manchmal tut sie das sogar sehr schnell. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 8°C 20°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich stark bewölkt, Regen
Basel 10°C 20°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 14°C 17°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig bewölkt, etwas Regen
Bern 7°C 19°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen gewittrige Regengüsse
Luzern 6°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich gewittrige Regengüsse
Genf 7°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen gewittrige Regengüsse
Lugano 11°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten