Oppositionsführer unter Hausarrest
Ugandas Langzeitherrscher Museveni wiedergewählt
publiziert: Samstag, 20. Feb 2016 / 15:28 Uhr

Kampala - Der langjährige ugandische Präsident Yoweri Museveni ist für eine fünfte Amtszeit wiedergewählt worden. Museveni habe bei der Wahl am Donnerstag mehr als 60 Prozent der Stimmen und damit die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen im ersten Durchgang erzielt.

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Das erklärte die staatliche Wahlkommission am Samstag. Sein wichtigster Herausforderer Kizza Besigye erhielt demnach rund 35 Prozent der Stimmen.

Museveni ist bereits seit 30 Jahren an der Macht, mit seiner Wiederwahl darf er weitere fünf Jahre regieren. EU-Beobachter warfen der Wahlkommission mangelnde Unabhängigkeit vor.

Oppositionsführer unter Hausarrest

Die EU-Beobachter bescheinigten den Organisatoren am Samstag zugleich, dass die Wahl «in den meisten Teilen des Landes in einem ruhigen und friedlichen Umfeld» abgehalten worden sei. Es sei jedoch eine «schwere Verletzung der Meinungsfreiheit», dass Oppositionsführer Besigye unter Hausarrest gestellt wurde.

Besigye war bereits am Montag während einer Wahlkampfveranstaltung und erneut am Donnerstagabend in Polizeigewahrsam genommen worden. Am Freitag umstellte die Polizei das Hauptquartier von Besigyes Forum für Demokratischen Wandel. Die Beamten setzten Tränengas und Wasserwerfer ein, bevor sie das Gebäude stürmten und mehrere Oppositionspolitiker festnahmen.

(bert/sda)

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