Ukrainische Regierungskoalition möglicherweise vor dem Aus

Die Abgeordneten der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko sprachen sich einstimmig für einen Wechsel in die Opposition aus, wie eine Fraktionssprecherin in Kiew mitteilte.

Am Vorabend hatte bereits Fraktionschef Roman Bessmertny wegen des andauernden Richtungsstreits mit Regierungschef Janukowitsch den Rückzug der Minister seiner Partei angekündigt.

Ministerpräsident Janukowitsch rechnete aber weiter mit einer Regierungsbeteiligung von Juschtschenkos Partei.

Er denke, dass er mit Präsident Juschtschenko die Koalitionsverhandlungen mit Unserer Ukraine in der nächsten Zeit abschliessen könne, sagte Janukowitsch nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.

Janukowitsch verfügt weiterhin über eine Mehrheit

Die Präsidentenpartei Unsere Ukraine war offiziell nie der Regierungskoalition beigetreten, hatte aber vier Minister in das Kabinett von Regierungschef Janukowitsch entsandt.

Zusätzlich benannte Präsident Juschtschenko gemäss der Verfassung den Aussen- und den Verteidigungsminister direkt. Janukowitsch verfügt mit den Stimmen von Sozialisten und Kommunisten weiterhin über eine Mehrheit in der Obersten Rada.

Unterdessen hat Juschtschenko angekündigt, seine Partei von einem Gang in die Opposition abhalten zu wollen. Den Entscheid der Parlamentsfraktion vom Morgen, in die Opposition zu gehen, beurteilte er als verfrüht.

Die Möglichkeiten zur Einigung mit dem an Russland orientierten Regierungschef Viktor Janukowitsch seien nicht ausgeschöpft, sagte er. Nach einem Treffen mit Juschtschenko hiess es aus der Parteiführung, man könne die Kooperation fortführen, sobald Janukowitsch den im August vereinbarten Westkurs befolge.

(bert/sda)