«Dringende Schritte»
Ukrainisches Militär meldet sich zu Wort
publiziert: Freitag, 31. Jan 2014 / 11:45 Uhr
Die Proteste in der Ukraine gehen weiter.
Die Proteste in der Ukraine gehen weiter.

Kiew - Im ukrainischen Machtkampf zwischen Regierung und Opposition hat sich erstmals die Armeeführung zu Wort gemeldet. Bei einer weiteren Eskalation der schweren Krise drohe die Spaltung des Landes, warnten die Militärs in einer Mitteilung am Freitag.

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Das Militär rief Präsident Viktor Janukowitsch auf, dringende Massnahmen zu treffen, um die anhaltende Krise im Land zu entschärfen. Die Besetzung staatlicher Gebäude durch Demonstranten sei unzumutbar.

«Die Soldaten und Angestellten des Verteidigungsministeriums rufen den Oberkommandanten der Streitkräfte (den Präsidenten) auf, im Rahmen der aktuellen Gesetze dringende Schritte zu ergreifen, um die Situation im Land zu stabilisieren und Einverständnis in der Gesellschaft zu erreichen», hiess es in einem am Freitag auf der Internetseite des Verteidigungsministeriums veröffentlichten Erklärung.

In der Ukraine gibt es seit Ende November teils gewaltsame Proteste der proeuropäischen Opposition gegen Präsident Viktor Janukowitsch. Auch der Rücktritt von Ministerpräsident Mykola Asarow, die Zurücknahme umstrittener Gesetze zum Demonstrationsrecht und eine Amnestie für inhaftierte Demonstranten brachten diese Woche keine wirkliche Annäherung.

Die Opposition beharrt weiter auf dem Rücktritt von Janukowitsch und fordert Neuwahlen. Das Militär hat sich aus dem Konflikt, in dem es bei Zusammenstössen bereits mehrere Todesopfer gab, bisher herausgehalten.

(fajd/sda)

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