Ukrainisches Parlament im Chaos

publiziert: Mittwoch, 12. Jul 2006 / 08:47 Uhr

Kiew - In der Ukraine gerät die Regierungsbildung mehr als drei Monate nach den Wahlen immer mehr zu einem chaotischen Schauspiel. Die pro- westlichen Anhänger der einstigen «Orangenen Revolution» unterbrachen eine Parlamentssitzung.

Viktor Janukowitsch wird als neuer Regierungschef kandidieren.
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Sie stürmten aufs Podium und rauften sich mit Vertretern gegnerischer Parteien. Parlamentspräsident Olexander Moros übertönten sie mit Sirenen. «Einige wollen die Macht um jeden Preis», rief der. Doch seine Stimme blieb ungehört - die Sirenen waren lauter.

Zuvor hatte das Gremium das erst am Wochenende geschlossene pro- russische Koalitionsbündnis unter Führung von Viktor Janukowitsch gebilligt. Es wird von 238 Abgeordneten in der 450 Sitze zählenden Kammer in Kiew unterstützt und damit von einer äusserst dünnen Mehrheit.

Viktor Janukowitsch neuer Regierungschef?

Die neue Koalition schlug am Dienstag deren Vorsitzenden Viktor Janukowitsch als neuen Regierungschef vor. Dieser hatte das Amt bereits von 2002 bis 2004 inne.

Die Kandidatur des Politikers, sollte im Tagesverlauf Präsident Viktor Juschtschenko übermittelt werden, entschied die Koalition nach dem überraschenden Mehrheitswechsel im Parlament. In der Ukraine muss der vom Präsidenten nominierte Kandidat für das Amt des Regierungschefs von der Mehrheit der Abgeordneten bestätigt werden.

Zu Stande gekommen war das Bündnis Ende vergangener Woche, nachdem die ursprünglich geplante «Orangene Koalition» mit Julia Timoschenko als Ministerpräsidentin geplatzt war. Die Sozialisten waren aus diesem pro-westlichen Bund ausgeschert, das hatte zum Bruch geführt.

(fest/sda)

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