Möglicher Todesstoss

Ukrainisches Parlament lehnt Gesetze zu Timoschenko ab

publiziert: Donnerstag, 21. Nov 2013 / 11:29 Uhr
Das ukrainische Parlament.(Archivbild)
Das ukrainische Parlament.(Archivbild)

Die Ukraine hat einem jahrelang vorbereiteten Assoziierungsabkommen mit der EU am Donnerstag womöglich den Todesstoss versetzt: Das Parlament lehnte mit grosser Mehrheit sämtliche Gesetzentwürfe ab, die eine Behandlung der inhaftierten früheren Ministerpräsidentin und Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko im Ausland ermöglicht hätten.

5 Meldungen im Zusammenhang
Das aber hatte die EU zur Bedingung gemacht, um das Abkommen Ende November auf einem Gipfeltreffen zu unterzeichnen. Der Abschluss des Abkommens wäre ein erster Schritt für Kiew in Richtung der EU-Mitgliedschaft.

Nötige Mehrheit deutlich verfehlt

Die sechs Gesetzentwürfe verfehlten bei der Abstimmung im Parlament in Kiew am Donnerstagvormittag deutlich die nötige Mehrheit von 226 Stimmen. Die Regierungspartei von Präsident Viktor Janukowitsch hatte sich gegen eine Freilassung Timoschenkos gestellt. Oppositionspolitiker riefen laut «Schande», als das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben wurde.

Sie werfen Janukowitsch vor, anstelle einer Annäherung an den Westen und die EU den Schulterschluss mit Russland zu suchen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte Kiew mit Strafmassnahmen gedroht, sollte das Land das Assoziierungsabkommen mit Brüssel abschliessen.

(ig/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Kanzlerin Merkel will nach Ukraine-Eklat mit Putin reden
Nach dem Angebot von Kremlchef Putin, gemeinsam mit der EU über die ... mehr lesen
Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht nach der vorläufig von der Ukraine gestoppten EU-Annäherung ein klärendes Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin.
Flugblätter, die die Freilassung von Julia Timoschenko fordern.
Timoschenko will sich opfern
Die ukrainische Oppositionsführerin ... mehr lesen
Kiew verschiebt Entscheid über Umgang mit Timoschenko
Kiew - Das ukrainische Parlament hat seinen Entscheid über den weiteren Umgang ... mehr lesen
Flugzettel, welche die Freilassung von Timoschenko fordern.
Im Fall Timoschenko müsse es «entscheidende Bewegung geben», forderte Stefan Füle. (Archivbild)
EU verlangt «entscheidende Bewegung» im Fall Timoschenko
Kiew - Nach dem Scheitern einer Parlamentseinigung in Kiew zu Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko sieht die EU die geplante Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der ... mehr lesen
Ukrainische Regierungspartei bringt Gesetz zu Timoschenko ein
Kiew - Eine medizinische Behandlung der inhaftierten früheren ukrainischen ... mehr lesen
Die ukrainische Regierungspartei brachte am Freitag im Parlament einen Gesetzentwurf ein. (Archivbild)

Ausland

pfeil
.
news.ch geht in Klausur
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Das Ziel des Starshield-Projekts ist die kontinuierliche Überwachung der Erdoberfläche, insbesondere für militärische Zwecke.
Das Ziel des Starshield-Projekts ist die kontinuierliche ...
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär
Nach Berichten aus den USA plant SpaceX den Bau eines neuen Satellitennetzwerks für einen US-Geheimdienst. Dieses Netzwerk namens «Starshield» soll die gesamte Erdoberfläche überwachen. mehr lesen 
EU-Kommission verdonnert Apple zu 1,8 Mrd. Euro Strafe
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen  
Wahl-Manipulationen mit KI werden dieses Jahr zum Problem
Während die USA und andere Länder sich auf die bevorstehenden Wahlen vorbereiten, prognostiziert eine neue Studie eine Eskalation der täglichen ... mehr lesen  
Internationales Super-Wahljahr 2024.
Die US-Army testet KI gesteuerte Drohnen - und wurde überrascht.
Möglicherweise tödliche Folgen: KI-Militärdrohne der USA könnte ihren Benutzer angreifen
Obwohl künstliche Intelligenz komplexe Probleme lösen kann, hat sie auch ihre Grenzen. In einem virtuellen Test ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Letzte Meldungen
Letzte Meldungen
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 4°C 7°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
Basel 5°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen trüb und nass
St. Gallen 3°C 4°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen trüb und nass
Bern 4°C 6°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 5°C 8°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 6°C 11°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 7°C 18°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
Fussball.ch
Wirtschaft.ch
Egadgets.ch
Greeninvestment.ch
Seminar.ch