Umgang mit Sonderabfällen wird administrativ vereinfacht

publiziert: Donnerstag, 14. Nov 2002 / 12:37 Uhr

Bern - Der Umgang mit Sonderabfällen wird neu geregelt und bei dieser Gelegenheit administrativ vereinfacht. Bundesrat Moritz Leuenberger hat eine neue Verordnung in die Vernehmlassung geschickt.

Die neue Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) ersetzt die 16 Jahre alte Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen. Die Vernehmlassung dauert bis Ende März 2003.

Wie das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mitteilte, wird unter anderem ein Online-Begleitschein eingeführt. Neben organisatorischen Erleichterungen enthält die VeVA auch die geltenden Vorschriften für die Entsorgung von Elektronik- und Elektroschrott sowie neu für Pneus, Altholz und Altfahrzeuge.

Mehr als 100 000 kleine und mittlere Unternehmen sowie Grossbetriebe geben in der Schweiz jährlich rund 1,1 Millionen Tonnen Sonderabfälle zur Entsorgung ab. Für den Transport zu den 600 bewilligten Sonderabfall-Entsorgern werden Begleitscheine verlangt, damit die umweltverträgliche Entsorgung sichergestellt ist.

Die Schweiz überwacht die Entsorgung von Sonderabfällen seit 1986. Das Kontrollsystem habe sich bewährt und bleibe auch in Zukunft bestehen, schreibt das UVEK. Die neue Verordnung sieht jedoch administrative Vereinfachungen für Kleinmengen und Warenretouren vor und will den von der Industrie lange erwarteten Online-Begleitschein einführen.

Die bisherige Liste der Sonderabfälle wird laut UVEK mit dem Abfallverzeichnis und den Vorschriften der EU und anderen internationalen Übereinkünften harmonisiert.

Neu enthält die Verordnung Vorschriften auch für andere Abfallarten, deren Entsorgung aus Gründen des Umweltschutzes beaufsichtigt werden muss. Künftig brauchen somit auch Betriebe, die Altholz, Pneus, Autowracks, alte Kabel oder vermischten Metallschrott entsorgen, eine Bewilligung des Kantons.

(bert/sda)

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