Umstrittener Hohmann aus CDU ausgeschlossen
publiziert: Dienstag, 20. Jul 2004 / 17:05 Uhr

Wiesbaden - Der umstrittene deutsche Abgeordnete Martin Hohmann ist wegen seiner als antisemitisch kritisierten Rede aus der CDU ausgeschlossen worden.

Hohmann bezeichntete die Juden mit dem Begriff Tätervolk.
Hohmann bezeichntete die Juden mit dem Begriff Tätervolk.
Dies habe das Parteigericht der hessischen CDU entschieden, teilte der Generalsekretär des Landesverbandes, Michael Boddenberg, in Wiesbaden mit.

Hohmann hatte im vergangenen Jahr in einer Rede zum Tag der deutschen Einheit mit dem Titel Gerechtigkeit für Deutschland die Juden mit dem Begriff Tätervolk in Verbindung gebracht, was für heftige Kritik sorgte. Der Fuldaer Parlamentarier war bereits aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgeschlossen worden.

Hohmann habe schuldhaft erheblich gegen Grundsätze und Ordnung der Partei verstossen und ihr damit schweren Schaden zugefügt, begründete das Landesparteigericht seinen Beschluss.

Mit seiner argumentativen Verquickung von Judentum und Bolschewismus habe er ein Klischee verwendet, das schon die Nationalsozialisten als Vorwand und Rechtfertigung für die Verfolgung und industriemässige Tötung von Millionen europäischer Juden missbraucht haben.

Nach Ansicht des Parteigerichts bediente sich Hohmann dieses anstössigen Klischees, um die Schuld, welche die nationalsozialistischen Verbrecher mit ihren Helfershelfern einschliesslich der Millionen der Mitläufer auf das deutsche Volk geladen haben, zu verharmlosen.

Der hessische CDU-Generalsekretär Boddenberg erklärte, Hohmann habe es selbst in der Hand gehabt, einen Parteiausschluss abzuwenden. Sowohl bei der Anhörung vor der Bundestagsfraktion als auch vor dem Landesvorstand habe er seine Chancen nicht genutzt. Bis heute hat er sich nicht klar von seiner Rede distanziert, sagte Boddenberg.

Die Union hatte Hohmann im November nach massivem öffentlichen Druck aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen. Es war der erste Fraktionsausschluss bei CDU und CSU. Die Rede hatte aber keine strafrechtlichen Folgen für Hohmann.

(rr/sda)

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