Unabhängige Juristen untersuchen Antiterrorkampf

publiziert: Donnerstag, 20. Okt 2005 / 08:53 Uhr

Genf - Die Internationale Juristenkommission (ICJ) hat ein Panel geschaffen zur weltweiten Untersuchung des Antiterrorkampfes.

Der Zürcher Strafrechtsprofessor Stefan Trechsel.
Der Zürcher Strafrechtsprofessor Stefan Trechsel.
Acht Juristinnen und Juristen werden unter anderem die Einhaltung der Menschenrechte prüfen. Der Kampf gegen den Terrorismus habe überall auf der Welt zu Berichten über Folter, unbeschränkte Haftdauer - oft ohne Anklage oder Verurteilung - Reduktion der Verteidigungsrechte und Bedrohung der Meinungsfreiheit geführt, erklärte die die ICJ in Genf.

«Regierungen erlassen neue Antiterrormassnahmen und berufen sich darauf, dass die ´Regeln geändert hätten´», sagte ICJ-Generalsekretär Nicholas Howen.

Sind Änderungen gerechtfertigt?

Die ICJ habe ein Panel unabhängiger Juristen zu Terrorismus, Antiterrormassnahmen und Menschenrechten zusammengestellt. Das Panel werde untersuchen, ob diese grundlegenden Änderungen der Gesetzgebung und Rechtsprechung gerechtfertigt werden könnten.

Arthur Chaskalson, ICJ-Präsident und Mitglied des Panels, betonte, es sei wichtig, dass die Regierungen nicht nur rhetorisch akzeptierten, dass der Antiterrrorkampf demokratische Werte nicht gefährden dürfe. Das Panel wird während 18 Monaten Hearings in verschiedenen Ländern abhalten und dann einen Bericht vorlegen.

Erfahrung des Kriegsverbrechertribunals

Zu den Mitgliedern des Panels zählen neben dem Südafrikaner Chaskalson Mary Robinson, frühere irische Präsidentin und UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte und Georges Abi-Saab, ehemaliger Richter am Kriegsverbrechertribunal für Jugoslawien.

Weitere Mitglieder sind der Zürcher Strafrechtsexperte Stefan Trechsel, der seit August auch Ersatzrichter am UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ist, sowie die pakistanische Anwältin und Vertreterin von UNO-Generalsekretär Kofi Annan für Menschenrechtsaktivisten, Hina Jilani.

(ht/sda)

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