Unbekannter stört Frequenz der Session
publiziert: Dienstag, 19. Sep 2006 / 13:43 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 19. Sep 2006 / 17:03 Uhr

Flims - Die Session der eidgenössischen Räte in Flims ist von technischen Problemen begleitet. Im Nationalrat funktioniert das elektronische Abstimmungssystem nicht, im Ständerat hapert es bei der Übertragung der Debatten.

Die Session im geruhsamen Flims läuft nicht ganz reibungslos.
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Am Montag hatte das elektronische Abstimmungssystem zunächst wegen falscher Bedienung nicht verwendet werden können. Das voreilige Drücken von Knöpfen oder das Vergessen von Passwörtern waren aber nicht die einzigen Probleme.

Nationalratspräsident Claude Janiak (SP/BL) sprach von einem Störsender, der nicht geortet werden könne. Es scheine, dass jemand die Frequenz nutze, die auf europäischer Ebene für die Session reserviert worden sei, sagte der Sprecher der Parlamentsdienste, Mark Stucki, auf Anfrage.

Mit Hilfe des Bundesamtes für Kommunikation versuche man, den Störefried ausfindig zu machen und das Problem zu beheben. Es seien Bemühungen in Gang, das elektronische Abstimmungssystem in Betrieb zu nehmen.

Verwirrende Auszählung

Bis das System funktioniert, müssen sich die Ratsmitglieder zur Stimmabgabe erheben, was zu Verwirrungen führt. Bei einigen Abstimmungen muss die Auszählung wiederholt werden, bei anderen wird das exakte Resultat gar nicht erst ermittelt: Ratspräsident Janiak begnügt sich zuweilen mit der Verkündung einer «offensichtlichen Mehrheit».

Auch im Ständerat, der stets per Handzeichen statt elektronisch abstimmt, funktioniert nicht alles reibungslos. Die Voten können nicht auf dem internen Kanal übertragen werden. Die Journalistinnen und Journalisten müssen die Debatten daher im Ratssaal verfolgen oder auf die Übertragung im Internet zurückgreifen.

Einen Trost gibt es für ihre Arbeitgeber: Angesichts weiterer Probleme - mit Druckern, dem Internet und anderen Arbeitsmitteln - zeigten sich die Parlamentsdienste bereit, den Betrag von 125 Franken, der für jeden Arbeitsplatz verrechnet werden sollte, zu übernehmen.

(bert/sda)

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