Uneinigkeit über Tempo zu Freihandel mit Russland
publiziert: Freitag, 11. Jul 2008 / 20:21 Uhr

St.Petersburg - Die Schweizer Wirtschaft ist sich nicht einig über das Tempo auf dem Weg zu einem Freihandelsabkommen mit Russland. Während die Maschinenindustrie Dampf machen will, bremst der Dachverband Economiesuisse.

«Russland soll zuerst Mitglied der Welthandelsorganisation WTO werden», sagte Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer.
«Russland soll zuerst Mitglied der Welthandelsorganisation WTO werden», sagte Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer.
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«Ich bin der Meinung, dass Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen nur in Frage kommen, wenn Russland Mitglied der Welthandelsorganisation WTO geworden ist», sagte Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer vor Schweizer Medien in St. Petersburg. «Wir würden uns von seiten der Wirtschaft ein Freihandelsabkommen wünschen.»

Abschliessend beurteilen könne man das aber erst, wenn alle Fakten auf Tisch lägen, sagte Bührer. Deshalb sei er dafür, auf die Analyse zu warten, die die Vor- und Nachteile eines Freihandelsabkommens zwischen Russland und der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) aufzeigen werde. Diese Analyse solle im Herbst vorliegen, sagte Bundesrätin Doris Leuthard.

Für mehr Tempo

Für deutlich mehr Tempo ist indes der Präsident des Branchenverbandes der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (Swissmem), Johann Schneider-Ammann: Er sei der Meinung, dass man ab sofort ein Freihandelsabkommen intensiv vorantreiben müsse.

Denn vom Moment an, an dem ein WTO-Beitritt Russlands erfolgt sei, gehe das Gerangel unter den Staaten um Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit dem riesigen Land los, sagte der Swissmem-Präsident. Wenn man sich bereits jetzt vorbereite, könne man schneller als die anderen sein.

WTO-Beitritt im nächsten Jahr?

Angesichts der Uneinigkeit der Schweizer Wirtschaft ist für Bundesrätin Leuthard noch nicht klar, wie man beim Freihandelsabkommen weitermachen solle: «Ich persönlich bin der Ansicht, dass wir erst verhandlen sollten, wenn Russland der WTO beigetreten ist.»

Bei ihren Treffen mit russischen Ministern, hätten diese die Absicht geäussert, dass Moskau im nächsten Jahr den WTO-Beitritt schaffe. «Wenn er 2009 erfolgt ist, sollten wir gleich loslegen», sagte die Schweizer Wirtschaftsministerin.

(smw/sda)

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