Berücksichtigt wurden neue Bedrohungen wie eine Grippepandemie, die Lungenkrankheit SARS, die Creutzfeldt-Jakob-Krankheit, Antibiotikaresistenzen und Bioterrorismus.

Geregelt werden die Aufgaben- und Kompetenzteilung von Bund und Kantonen sowie die Anordnung von Massnahmen.

Gesetzlich verankert werden sollen auch der Informationsaustausch, die Zusammenarbeit sowie die Harmonisierung der Massnahmen mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der EU.

Verbände zufrieden

Die Ärzteverbindung FMH, santésuisse und Public Health, ein Dachverband von Gesundheitsfachleuten, sind grösstenteils zufrieden mit dem Entwurf, wünschen aber Retuschen bei Details.

Die Ärzteschaft und weitere Angehörige der «blauen Berufe» sollten im Fall einer Krise rasch einbezogen werden, verlangt etwa die FMH.

Die CVP begrüsst das überarbeitete Epidemiengesetz. Potenzielle Gefahren, etwa die Vogelgrippe oder die Lungenkrankheit SARS hätten gezeigt, dass die heutigen gesetzlichen Vorgaben nicht genügten. Die SVP fordert eine Überarbeitung des Entwurfs.

Szenario nicht missbrauchen

Es brauche nur die für eine bessere Handhabung in Krisenlagen nötigen Anpassungen, begründet die SVP dies.

Das Schreckensszenario einer drohenden Epidemie dürfe nicht missbraucht werden, um einem an sich unnötigen Gesundheitsabkommen mit der EU den Weg zu bereiten. Die SP nahm zur Vorlage nicht Stellung.

(rr/sda)