Ursula Koch tritt als SP-Präsidentin und Nationalrätin zurück

Der Rücktritt Kochs - der soweit er verstehe ab sofort gelte - erfolge aus gesundheitlichen Gründen, sagte Jeannerat. Koch habe dies in einem Brief anlässlich der Vorstandssitzung in Bern, die in erster Linie zum Bundespersonalgesetz stattfand, bekanntgegeben. Sie nahm selbst - aus Krankheitsgründen - nicht an der Sitzung teil.
Ursula Koch sei es in den letzten Tagen immer schlechter gegangen. Dies sagte SP-Nationalrätin Vreni-Müller-Hemmi gegenüber «Tele24». Koch habe seit längerem Proleme mit dem Blutdruck gehabt. Eine schwere Grippe sei dann noch hinzugekommen. In einem Interview mit «Schweizer Radio DRS» Ende Februar hatte Koch einen Schwächeanfall erlitten. Müller-Hemmi macht für die politische Eskalation Generalsekretär Jean-François Steiert und die Co-Präsidentin der SP Frauen, Jacqueline Fehr, verantwortlich. Steiert bedauerte die Umstände des Rücktritts. Die Verantwortung für die Führungskrise trage die ganze Parteiführung, sagte Steiert.
Die SVP-Delegiertenversammlung in Appenzell hat die Mitteilung von Parteipräsident Ueli Maurer, dass SP-Präsidentin Ursula Koch zurückgetreten ist, mit Applaus quittiert.
Maurer stellte klar, die SVP habe nie gegen die Person Ursula Koch gekämpft. Der Kampf der SVP gelte der Politik der SP. Es sei egal, wer diese Partei präsidiere, sagte Maurer.
Persönlich bedaure er den Rücktritt Kochs, da er sich mit ihr eher gut verstanden habe, sagte Maurer gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Sie habe mit ihren Ansichten die politische Debatte polarisiert.
Zur Nachfolgefrage äusserte er sich nicht konkret. Zur Fortführung dieser Polarisierung wäre jedoch jemand aus dem linken Flügel der SP hilfreich, so Maurer weiter.
FDP-Präsident Franz Steinegger hat eine Auseinandersetzung über den Rücktritt Ursula Kochs erst im Herbst erwartet. Der frühe Zeitpunkt sei «eine Überraschung», sagte Steinegger am Samstag auf Anfrage.
Es müsse jedoch respektiert werden, dass Frau Koch aus gesundheitlichen Gründen die Konsequenzen ziehe. Die Frage über die Zukunft Kochs als SP-Präsidentin sei nun dadurch entschieden worden.
Politische Auswirkungen erwartet Steinegger durch den Rücktritt keine. Die ganze Auseinandersetzung um Kochs Person sei nie eine politische Angelegenheit gewesen. Es habe sich vielmehr um parteiinterne Querelen gehandelt, welche die SP selber lösen müsse. Die Zusammenarbeit mit Ursula Koch bezeichnete Steinegger als «unproblematisch».

(klei/sda)