VBS ist mit Disziplinarbussen zufrieden

Das neue Bussensystem war am 1. März 2004 eingeführt worden. Bis Ende 2004 wurden 640 Bussen mit einer Gesamtsumme von 200 317 Franken ausgesprochen, was pro Bussbescheid gut 300 Franken ausmacht, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) einen Bericht von Le Temps bestätigte.

Das neue Bussensystem sieht Bussen in Höhe von maximal 500 Franken für Vergehen im Dienst und maximal 1000 Franken für Vergehen ausserhalb des Dienstes vor. Ein bestrafter Soldat kann innerhalb von 24 Stunden beim Bataillonkommandanten Einspruch erheben. Davon wurde letztes Jahr allerdings nur vier Mal Gebrauch gemacht, wie VBS-Sprecher Philippe Zahno sagte.

Keine Freude bei der GSoA

Keine Freude am neuen System hat die GSoA. Die Bussen seien problematischer als die früheren Massnahmen wie Ausgangssperre und Arrest. Die Verhältnismässigkeit zwischen Vergehen und Busse ist nicht garantiert, beklagt sich GSoA-Sprecher Sébastien L´haire.

Hinzu komme, dass die Bussen von juristisch nicht geschulten Offizieren verhängt würden. Die Bussen seien noch willkürlicher als früher. Die GSoA fordert deshalb eine entsprechende Ausbildung der Offiziere und klare Direktiven.

(rr/sda)