VBS verfehlt Ziel von 2000 Plätzen für Asylsuchende
publiziert: Sonntag, 28. Okt 2012 / 23:30 Uhr / aktualisiert: Montag, 29. Okt 2012 / 00:06 Uhr
Es stehen nur 1200 Asyl-Plätze zur Verfügung.
Es stehen nur 1200 Asyl-Plätze zur Verfügung.

Bern - Bundesrat Ueli Maurer kann bis Ende Jahr nur 1200 Asyl-Plätze in Militärunterkünften zur Verfügung stellen. Das VBS verfehlt damit die Vorgabe des Bundesrates von 2000 Plätzen. Das VBS macht den Unwillen der Gemeinden und strenge Brandschutzbestimmungen für die Verzögerungen verantwortlich.

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Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) habe mehr als 2000 Plätze finden können, welche militärischen Anforderungen, jedoch nicht zivilen Vorschriften genügten, teilte VBS-Sprecher Peter Minder am Sonntag auf Anfrage mit und bestätigte einen Bericht der Zeitung «Der Sonntag».

Einerseits könnten wegen der Brandschutzauflagen nur ein Teil der Plätze tatsächlich belegt werden. Andererseits könnten die Gebirgsunterkünfte aufgrund ihrer Lage nur im Sommer-Halbjahr genutzt werden.

«Tatsache ist, dass das VBS mit verschiedenen Gemeinden Vereinbarungen getroffen hat, die eine Bettenkapazität von insgesamt 2380 Plätzen umfasst», schreibt Minder. Doch diese Maximalkapazität werde vom Bundesamt für Migration (BFM) aus betrieblichen Gründen in der Regel nicht ausgenutzt.

«Aus diesen Gründen verbleibt eine nutzbare Kapazität für Asylsuchende von 1200 Plätzen.» Damit verfehlt das VBS die Vorgabe des Bundesrates, bis Ende Jahr 2000 Asyl-Plätze zur Verfügung zu stellen.

Wegen des neuen Artikels im Asylgesetz, wonach Unterkünfte auch ohne Einwilligung von Kantonen und Gemeinden eingerichtet werden können, «werden die 2000 Plätze voraussichtlich ab Frühsommer 2013 bereit gestellt werden können», erklärte Minder.

Die Forderung nach 2000 Plätzen für Asylsuchende hatte der Bundesrat im März erhoben und gab dem Departement gleich die alleinige Verantwortung für diesen Prozess. Damit musste das VBS neu die nötigen Bewilligungen einholen und nicht mehr bloss die Möglichkeit für Unterkünfte aufzeigen. Bis Ende 2013 soll das VBS weitere 2000 Plätze zur Verfügung stellen, welche für mindestens drei Jahre genutzt werden können.

In den Bundeszentren werden Asylsuchende untergebracht, die nicht in der Schweiz bleiben können. Das BFM will diese nicht auf die Kantone verteilen. In Bundeszentren können gemäss BFM die Asylgesuche rasch und prioritär bearbeitet werden.

(fest/sda)

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Schweiz Asylland
Es gibt so viele Schweizeropfer, welche jedoch unter den Teppich geputzt werden, aber man hilft Menschen aus anderen Ländern, was auch gut ist, aber wenn mann die Schweiz vollstopft mit Asylanten und sie dann unter die Schweizer bringt, ohne Führung, dann gibt es Krach in der Schweiz.
Und die Bundesrätin, die dies alles bewilligt, sollte doch diese Asylanten in Ihre Villa bringen, dann wird sie sehen, wie es ist, aber nein, wir Schweizer müssen uns jetzt anpassen. Sie sitzt auf Ihrem hohen Barbiestuhl und macht aus der Schweiz ein ^zukünftiges Verbrecherland. Ich bin kein Rassist, jedoch werden wir Schweizer zum Rassissmus gezwungen, wegen einer Barbiedoll Bundesrätin. Pfui
Genau !
"Asylsuchende untergebracht, die nicht in der Schweiz bleiben können"
Solche Beruhigungspillen hat man schon bei den "Flüchtlingen" aus Sri Lanka, dem Balkan oder dem Nahen Osten gestreut.
Ist aber damals schon mit der "Wiederausreise" nichts geworden, sind praktisch alle noch hier und haben bereits ihre Familien nachgezogen.
Und so läuft es auch weiterhin mit den ankommenden "Flüchtlingen".
Da braucht man sich gar nichts selber vorzumachen.
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