VBS verhandelt künftig über Asylunterkünfte
publiziert: Mittwoch, 18. Jul 2012 / 14:20 Uhr
VBS muss mit Gemeinden über Aufnahme von Asylbewerbern verhandeln.
VBS muss mit Gemeinden über Aufnahme von Asylbewerbern verhandeln.

Bern - Das Eidg. Verteidigungsdepartement (VBS) muss Armeeunterkünfte für die Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung stellen und die dafür nötigen Verhandlungen mit den Gemeinden und Kantonen übernehmen. Darauf einigten sich das VBS und das Eidg. Justizdepartement (EJPD).

Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
4 Meldungen im Zusammenhang
Das VBS sei auch für die nötigen Bewilligungen und Zustimmungen verantwortlich, heisst es in der Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Asylsuchenden in Militäranlagen, über die das EJPD am Mittwoch informierte. Weiter muss das VBS die Militäranlagen nach Auszug der Asylbewerber für das Militär wieder Instand stellen.

Das EJPD ist für die Betreuung der Asylsuchenden zuständig. Zudem ist es verantwortlich für den Betrieb dieser Bundesunterkünfte, für alle Sicherheitsaspekte im Zusammenhang mit dem Betrieb und in der Betriebsphase auch für die Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden. Die Verwaltungsvereinbarung regelt auch die Kostenfrage: Das VBS stellt demnach die bauliche Bereitstellung der Unterkünfte mit eigenen Krediten sicher. Die Betriebskosten übernimmt das EJPD. Im Jahr 2012 trägt das VBS die Mietkosten. Ab dem 1. Januar 2013 bezahlt das EJPD auch diese.

Der Bundesrat hatte die beiden Departemente am 2. März beauftragt, die Arbeitsteilung in einem Vertrag festzuhalten. Der Bund brauche die zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten in Armeeanlagen, damit er die Asylsuchenden nicht bereits in einer frühen Phase des Verfahrens auf die Kantone verteilen müsse, schreibt das EJPD. Damit könnten die Verfahrensdauer verkürzt, ein rascher Vollzug sichergestellt und die Kosten gesenkt werden.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
3
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Nottwil LU - Im Militärspital neben dem Paraplegikerzentrum in Nottwil LU will der Bund Mitte Dezember ein Asylzentrum ... mehr lesen 1
In Nottwil soll ein befristetes Asylzentrum entstehen.
Kanton sind gemäss SVP näher an den «asylverwaltenden Schalthebeln». (Symbolbild)
Zürich - Im Kanton Zürich sollen sich nicht mehr die einzelnen Gemeinden um Asylbewerber kümmern müssen, sondern der ... mehr lesen 1
Bern - Bewohner der Asylunterkunft Hochfeld im Berner Länggassquartier haben am Mittwoch lautstark gegen die Lebensbedingungen in der unterirdischen Zivilschutzanlage protestiert. Brenzlig wurde es vorübergehend, als die Polizei ausrückte und für Ordnung sorgen wollte. mehr lesen  4
Bern - Die Asylzentren in der Schweiz sind laut Justizministerin Simonetta Sommaruga an ihrer Belastungsgrenze angelangt. Der Bund suche zusätzliche Plätze, sagte Sommaruga am Mittwoch auf Fragen am Rande einer Medienkonferenz. mehr lesen  5
Die beste Armee der Welt
hat sicher auch die besten Asylunterkünfte!
Der arme Ueli, wie will er das nun wieder seiner Partei klarmachen?
Wie wäre es eigentlich mit einer Fremdenlegion? Afrikaner verteidigen die Schweiz gegen die Kavallerie aus dem Norden! Man muss flexibel sein, Ueli, und alle Möglichkeiten durchdiskutieren!
asylwesen
Nein dies sollte NUR vom Staat bezahlt werden
Verhandelt...
wird wieder viel. Jedoch keine Verhandlungen gibt es mit dem Steuerzahler der das Asyunwesen mit jährlich 1 Milliarde zu bezahlen hat.
Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
Die noch amtierende Miss Earth Schweiz 2013, die Zürcherin Djoa Strassburg, hat in ihrem «Amtsjahr» CHF 50'000.- für wohltätige Zwecke zusammen gebracht.
Die noch amtierende Miss Earth Schweiz 2013, die Zürcherin Djoa Strassburg, ...
Miss Earth Schweiz 2014  Die Miss Earth Schweiz Organisation setzt an der diesjährigen Wahl einen Kontrapunkt. Am Samstag, 26. April 2014, wird in der Umwelt Arena Spreitenbach im Rahmen der «Miss Earth Schweiz Wahl» zum ersten Mal auch ein «Mister Earth Schweiz» ernannt. Das Auswahlverfahren verläuft aber anders, als man es von den Organisatoren einer Misswahl annehmen könnte. Sieben gestandene Männer sind nominiert. 
Die klugen und schönsten Töchter von Mutter Erde Am Samstag, 26. April 2014 wird in der Umwelt Arena in Spreitenbach das Finale der diesjährigen Miss ...
Die 16 Kandidatinnen für die Wahl 2014
Regierung Renzi verabschiedet Massnahmenpaket  Rom - Der italienische Ministerrat hat ein umfangreiches Paket mit Massnahmen zur Steuersenkung verabschiedet. Vorgesehen ist eine Senkung der Einkommenssteuer für Italiener mit einem Jahreseinkommen unter 26'000 Euro, wie Premier Matteo Renzi mitteilte.  
Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi startet durch. (Archivbild)
Massive Steuersenkungen in Italien Rom - Drei Wochen nach seinem Amtsantritt hat Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi am Mittwoch Steuersenkungen von zehn Milliarden ...
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Henau 2217
    Der perfekte (Massen-)Mord. "Bei der Nutzung im Körper von Krebspatienten existiert allerdings das ... Di, 15.04.14 00:52
  • keinschaf aus Henau 2217
    Antiklumpmittel Was mich bei solchen Problemen immer wieder beschäftigt, ist die ... Fr, 11.04.14 10:17
  • keinschaf aus Henau 2217
    Lesen Sie dazu... ....auch den Artikel in der AZ. Es gibt dort einen interessanten ... Fr, 11.04.14 04:42
  • jorian aus Gretzenbach 1445
    Forum Als ich diesen Bericht gelesen habe, habe ich an bestimmte ... Fr, 11.04.14 03:43
  • jorian aus Gretzenbach 1445
    Rechtsradikal zum xten! Noch immer verehren viele Moslems Herrn ... Mi, 09.04.14 03:38
  • jorian aus Gretzenbach 1445
    Rechtsradikal? Mensch ich hatte einen tollen Text verfasst! Weg! Dafür ist jetzt ... Di, 08.04.14 20:44
  • keinschaf aus Henau 2217
    Achtung! Linksradikales Gedankengut Wenn ein linksextremer Journalist dies schreibt, muss es ja stimmen, ... Di, 08.04.14 20:18
  • FrlRottenmeier aus frankfurt 6
    Achtung! Rechtsradikales Gedankengut ... Di, 08.04.14 15:24
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SA SO MO DI MI DO
Zürich -1°C 6°C bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel -1°C 5°C bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen -0°C 8°C bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 1°C 10°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 3°C 12°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 4°C 10°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Lugano 5°C 13°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten