Van Rompuy will mehr Kontrolle in Euro-Zone
publiziert: Donnerstag, 4. Okt 2012 / 11:49 Uhr
Van Rompuy für mehr EU-Kontrolle über Euro-Staaten
Van Rompuy für mehr EU-Kontrolle über Euro-Staaten

Brüssel - Die Staaten der Eurozone sollen sich nach dem Willen von EU-Ratschef Herman Van Rompuy einer stärkeren EU-Kontrolle unterwerfen. Ausserdem regt Van Rompuy einen gemeinsamen Euro-Haushalt an, aus dem Reformen belohnt werden sollen.

2 Meldungen im Zusammenhang
Ein «Mechanismus für fiskalische Solidarität» mit einer «angemessenen Kapazität» solle geprüft werden, heisst es in einem am Donnerstag veröffentlichten Arbeitspapier Van Rompuys für den nächsten EU-Gipfel am 18. Oktober. Aus dem Topf sollten «begrenzte, befristete, flexible und gezielte Anreize» bezahlt werden, schreibt der Belgier. Einzelheiten etwa über das Volumen des Gemeinschaftsbudgets oder die Quellen dafür blieb er zunächst schuldig.

Der Ratschef macht aber klar, dass Hilfe für Sorgenländer nur gegen Bedingungen möglich werden können. Die Währungsunion funktioniere nur dann, wenn eine vernünftige Wirtschaftspolitik «erzwungen» werden könne, heisst es. Um das sicherzustellen regt Van Rompuy die Idee von «individuellen Verträgen mit der EU-Ebene» an, in denen sich die Regierungen zur Umsetzung ihrer Reformaufgaben verpflichten.

Bisher kann die EU nur Länder, die die Brüsseler Haushaltsvorgaben verletzen, mit Strafen belegen. Die Kriterien sind ein maximales Defizit von drei Prozent und eine maximale Gesamtverschuldung von 60 Prozent des BIP. Gegen weitere Eingriffe der EU wehren sich die Länder bisher mit Verweis auf ihre nationale Souveränität.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der EU haben den ersten Teil ihres Gipfelmarathons nach gut achtstündigen Verhandlungen beendet. Sie einigten sich dabei auf einen ... mehr lesen 1
Der Europaratspräsident nannte mögliche Massnahmen, die zum Wachstum der Eurozone führen könnten.
Die Uneinigkeit der EU macht Putin stark.
Die Uneinigkeit der EU macht Putin stark.
CNN-Today Ukraine-Krise  Seit Monaten ringt der Westen damit, nach dem überraschenden Einfall in die Ukraine eine klare Position gegenüber Russland einzunehmen.  
Bose wirft Beats Patentverletzungen vor  New York - Die EU-Kommission hat die drei Mrd. Dollar schwere Übernahme des Kopfhörer-Anbieters Beats durch Apple durchgewunken. Es ...
Bose habe seit über 30 Jahren an der Technologie zur aktiven Geräuschunterdrückung geforscht und viele Patente dafür angehäuft.
Apple kauft Beats für drei Milliarden Dollar Cupertino - Apple kauft für insgesamt drei Milliarden Dollar den Kopfhörer-Hersteller Beats mit dem ...
Die Beats sind unter der Haube - von Apple.
Titel Forum Teaser
  • royalbobcat aus Sutz 1
    EU Entscheid CH / Kroatien Der Entscheid ist einfach, Bilaterale Verträge kündigen, besser sofort ... gestern 22:15
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2327
    Viele... Palästinenser sind derart fanatisiert, dass es nicht möglich ist, sie ... gestern 13:37
  • kubra aus Port Arthur 3003
    man darf gespannt sein, wie der gelernte Anwalt Putin reagiert. Es gibt nicht ... gestern 12:42
  • kubra aus Port Arthur 3003
    Immer wieder spannend zu erfahren, in was der Beruf des Anwaltes sich eine ... gestern 12:27
  • kubra aus Port Arthur 3003
    Memen schaffen Hat was. Putin's Russland ist für keinschaf sein Sennentuntschi. Ich ... gestern 12:00
  • Kassandra aus Frauenfeld 915
    Troll finde ich toll! Aufregung wäre völlig fehl am Platz, es würde das schon lange nicht ... gestern 11:29
  • HeinrichFrei aus Zürich 337
    Wer Frieden will darf kein Kriegsmaterial exportieren Krieg in Syrien, im Irak, in Libyen und jetzt im Gazastreifen. Wir ... So, 27.07.14 21:34
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2327
    In... Ländern mit einer ordentlichen Regierung und einer funktionierenden ... So, 27.07.14 11:31
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 14°C 19°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
Basel 14°C 19°C bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
St.Gallen 14°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
Bern 15°C 25°C bewölkt, Gewitter, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Luzern 15°C 25°C leicht bewölkt, Gewitter, starker Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Genf 16°C 24°C bewölkt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Lugano 18°C 27°C bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten