Van Rompuy will mehr Kontrolle in Euro-Zone
publiziert: Donnerstag, 4. Okt 2012 / 11:49 Uhr
Van Rompuy für mehr EU-Kontrolle über Euro-Staaten
Van Rompuy für mehr EU-Kontrolle über Euro-Staaten

Brüssel - Die Staaten der Eurozone sollen sich nach dem Willen von EU-Ratschef Herman Van Rompuy einer stärkeren EU-Kontrolle unterwerfen. Ausserdem regt Van Rompuy einen gemeinsamen Euro-Haushalt an, aus dem Reformen belohnt werden sollen.

2 Meldungen im Zusammenhang
Ein «Mechanismus für fiskalische Solidarität» mit einer «angemessenen Kapazität» solle geprüft werden, heisst es in einem am Donnerstag veröffentlichten Arbeitspapier Van Rompuys für den nächsten EU-Gipfel am 18. Oktober. Aus dem Topf sollten «begrenzte, befristete, flexible und gezielte Anreize» bezahlt werden, schreibt der Belgier. Einzelheiten etwa über das Volumen des Gemeinschaftsbudgets oder die Quellen dafür blieb er zunächst schuldig.

Der Ratschef macht aber klar, dass Hilfe für Sorgenländer nur gegen Bedingungen möglich werden können. Die Währungsunion funktioniere nur dann, wenn eine vernünftige Wirtschaftspolitik «erzwungen» werden könne, heisst es. Um das sicherzustellen regt Van Rompuy die Idee von «individuellen Verträgen mit der EU-Ebene» an, in denen sich die Regierungen zur Umsetzung ihrer Reformaufgaben verpflichten.

Bisher kann die EU nur Länder, die die Brüsseler Haushaltsvorgaben verletzen, mit Strafen belegen. Die Kriterien sind ein maximales Defizit von drei Prozent und eine maximale Gesamtverschuldung von 60 Prozent des BIP. Gegen weitere Eingriffe der EU wehren sich die Länder bisher mit Verweis auf ihre nationale Souveränität.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der EU haben den ersten Teil ihres Gipfelmarathons nach gut achtstündigen Verhandlungen beendet. Sie einigten sich dabei auf einen ... mehr lesen 1
Der Europaratspräsident nannte mögliche Massnahmen, die zum Wachstum der Eurozone führen könnten.
Die EZB wurde von Demonstranten beschlagnahmt.
Die EZB wurde von Demonstranten beschlagnahmt.
Verletzte bei Angriffen  Frankfurt - Bei Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten des bankenkritischen Blockupy-Bündnisses und der Polizei am neuen EZB-Gebäude in Frankfurt hat es auf beiden Seiten Verletzte gegeben. 
Türkei offeriert dem Irak militärische Hilfe Bagdad - Die Türkei bietet dem Irak im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Militärhilfe an. ...
Eine Möglichkeit wäre die Ausbildung von Kämpfern des Irak in der Türkei. (Symbolbild)
Im Dienst der Grosskonzerne gehandelt? Jean-Claude Juncker.
Luxemburg-Leaks  Brüssel - Luxemburg-Leaks zieht weitere ...  
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2584
    Wenn... es nur der Mittlere Osten wäre, dann dürfte es die islamistischen ... heute 13:07
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2584
    Die... ganzen Gräueltaten gibt es nicht erst seit wenigen Monaten, sondern ... heute 08:41
  • Menschenrechte aus Bern 115
    entdecker amerika so was von Blödsinn habe ich schon lange nicht mehr gehört, ... gestern 17:34
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2584
    Die... Ukraine wurde 20 Jahre lang sehr schlecht regiert. In wenigen Monaten ... Do, 20.11.14 12:59
  • thomy aus Bern 4171
    Ja, das könnte so sein, nicht wahr!? Was wir doch alles diesen Intelligenzlern zu verdanken haben ... Schon ... Mi, 19.11.14 18:38
  • Kassandra aus Frauenfeld 1065
    Natürlich Muslime haben auch das archimedische Prinzip und die ... Mi, 19.11.14 12:42
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2584
    Gut... zu wissen! Die OSZE hat über 100 Brüche der Waffenruhe in der Ukraine ... Mo, 17.11.14 19:58
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2584
    Russland... kann mit Bomberflügen oder mit Ausweisungen von Diplomaten in Europa ... Mo, 17.11.14 13:58
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SO MO DI MI DO FR
Zürich 7°C 10°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 2°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 5°C 11°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 3°C 10°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 4°C 9°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 7°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 5°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten