Verabschiedung der Genfer Initiative

Die Genfer Initiative sei ein Beispiel für die wichtige Rolle, welche die Zivilgesellschaft spielen könne. Sie hoffe, dass sich die israelische und die palästinensische Regierung davon inspirieren liessen.

Die Schweiz hatte die Initiative im Rahmen der zivilen Friedensförderung logistisch und finanziell unterstützt. Das Dokument, das den Nahost-Friedensprozess voranbringen soll, wurde Calmy-Rey überreicht und offiziell in der Schweiz hinterlegt.

Das informelle Abkommen war unter Leitung des früheren israelischen Justizministers Jossi Beilin und des früheren palästinensischen Informationsministers Jassir Abed Rabbo während zwei Jahren ausgehandelt worden.

Es umfasst konkrete Lösungsvorschläge für strittige Fragen wie die Gründung eines palästinensischen Staates, den Status von Jerusalem, die Siedlungen und die Rückkehr der Flüchtlinge. Die Initianten wollten unter anderem beweisen, dass ein Dialog zwischen Israelis und Palästinensern nach drei Jahren Intifada möglich ist.

Der frühere US-Präsident Jimmy Carter erklärte, der Frieden sei die einzige Alternative zur Gewalt. Die Genfer Initiative stehe nicht im Widerspruch zum Nahost-Friedensplan von UNO, USA, Russland und EU, der so genannten Roadmap.

Der ehemalige südafrikanische Präsident Nelson Mandela überbrachte per Video eine Friedensbotschaft. Auch Ex-US-Präsident Bill Clinton und Palästinenserpräsident Jassir Arafat richteten Grussbotschaften an die Teilnhemer.

(bert/sda)