Luxemburg - Zigaretten dürfen in der EU künftig nicht mehr als leicht oder mild bezeichnet werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigte in Luxemburg ein Verbot dieser Angaben auf Zigarettenschachteln.
Mild und Light in Europa nicht mehr zulässig. Zwei Tabakkonzerne hatten in Grossbritannien gegen die Umsetzung dieses EU-Gesetzes in nationales Recht geklagt. Anders als die Kläger stellten die EuGH-Richter aber fest, dass die Richtlinie zum reibungslosen Funktionieren des EU-Binnenmarktes beitrage und die geforderten Warnhinweise auf den Schachteln angemessen seien.
Die Richter bestätigten zudem das Herstellungsverbot für Zigaretten, die nicht den festgelegten EU-Höchstwerten für Teer, Nikotin und Kohlenmonoxid entsprechen.
Wenn Zigaretten mit höherem Schadstoffgehalt in der EU für den Export hergestellt würden, erhöhte dies nach Ansicht des EuGH die Gefahr einer illegalen Wiedereinfuhr.
Das Verbot der Bezeichnungen leicht und mild gelte aber nicht für Exportprodukte, sondern nur für Zigaretten, die innerhalb des EU-Binnenmarktes verkauft werden.
(bert/sda)
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