Verfahren zu Swisscom-Indiskretionen erfolglos eingestellt
publiziert: Sonntag, 6. Aug 2006 / 14:40 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 6. Aug 2006 / 19:10 Uhr

Bern - Die Bundesanwaltschaft (BA) hat das im Zusammenhang mit den Swisscom-Entscheiden des Bundesrats eröffnete Ermittlungsverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung eingestellt.

Die Quelle der Indiskretionen konnte nicht eruiert werden.
Die Quelle der Indiskretionen konnte nicht eruiert werden.
2 Meldungen im Zusammenhang
BA-Sprecherin Jeannette Balmer bestätigte einen entsprechenden Bericht der «NZZ am Sonntag». Das im selben Zusammenhang eröffnete Verfahren wegen Verdachts auf die Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen gegen einen Journalisten sei dagegen an den Kanton Bern zur Weiterverfolgung delegiert worden.

Anlass dieser zweiten Untersuchung ist ein Bericht in der «Weltwoche» vom 8. Dezember. Das Magazin hatte nachgezeichnet, wie es zu den im November publik gemachten Entscheiden des Bundesrates gekommen war, die Mehrheitsbeteiligung des Bundes an der Swisscom zu veräussern und dem Telekomkonzern Auslandengagements zu untersagen.

Die BA habe aber ein Ermittlungsverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung und wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen im Zusammenhang mit den Plänen um eine internationale Atomkonferenz in der Schweiz eröffnet, sagte Balmer weiter.

Die Bundeskanzlei hatte in diesem Zusammenhang bei der BA Strafanzeige eingereicht. Auslöser war ein Bericht in einer früheren Ausgabe der «NZZ am Sonntag» gewesen. Darin hatte es geheissen, das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten plane auf Bitte Irans eine internationale Konferenz zum Streit um das Atomprogramm.

(li/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Bundeskanzlei hat bei der Bundesanwaltschaft eine ... mehr lesen
Die Anzeige erstattete die Bundeskanzlei auf Antrag eines Bundesratsmitgliedes.
Der Bundesrat muss die Frage der Mehrheitsbeteiligung neu aufrollen.
Bern - Eine Koalition von CVP und ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. In einem ersten Lockerungsschritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt.
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter ...
Publinews Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen  Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung ... mehr lesen  
Auch die Online Medien sollen profitieren  Bern - Die Medien sind für unsere direkte Demokratie von zentraler Bedeutung. Sie informieren die Bevölkerung und ermöglichen dadurch wichtige Debatten. Sinkende Erträge machen ihnen jedoch zu schaffen. Um die Rahmenbedingungen für die Medien zu verbessern und ein vielfältiges Angebot in den Regionen zu fördern, hat der Bundesrat beschlossen, die Medien mit einem Massnahmenpaket zu unterstützen. An seiner Sitzung vom 29. April 2020 hat er die Botschaft an das Parlament verabschiedet. Neben einem Ausbau der indirekten Presseförderung sieht der Bundesrat eine Unterstützung von Online-Medien sowie allgemeine Massnahmen zugunsten der elektronischen Medien vor. Die Unabhängigkeit der Medien bleibt gewahrt. mehr lesen  
Bundesrat hat entschieden  Der Bundesrat hat am Mittwoch über weitere Lockerungen in der Coronakrise informiert. Dabei machte er auch Angaben zu den Profiligen im Sport und zu Grossveranstaltungen. mehr lesen  
Publinews Bern - Die sukzessive Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert Anpassungen bei der Entschädigung des ... mehr lesen  
Selbständigerwerbende können trotz allfälliger Öffnung am 11. Mai 2020 bis am 16. Mai weiterhin Kurzarbeitsvergütungen bekommen, wenn das Geschäft wegen hygienischen oder anderen Einschränkungen nicht so schnell an Fahrt aufnimmt.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 7°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Basel 9°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 9°C 19°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Bern 7°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern 9°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Genf 9°C 24°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 13°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten