Verfassungsreferendum in Moldawien offenbar gescheitert
publiziert: Sonntag, 5. Sep 2010 / 23:06 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 5. Sep 2010 / 23:25 Uhr

Chisinau/Moskau - Ein Verfassungsreferendum in Moldawien, das eine langwierige Staatskrise beenden sollte, ist am Sonntag wegen mangelnder Wahlbeteiligung offenbar gescheitert. Dies teilten die Behörden am späten Abend mit.

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Zwar stimmten die Einwohner in Rumäniens östlichem Nachbarland mit überwältigender Mehrheit dafür, den Präsidenten in Zukunft wieder direkt vom Volk zu wählen. Doch lag die Beteiligung nur bei 29,67 Prozent, statt dem nötigen Minimum von 33 Prozent.

«Das vorläufige Ergebnis der Beteiligung von 29,67 Prozent ist repräsentativ und praktisch endgültig», sagte der Sekretär der Wahlkommission, Juri Cocan, bei einer Pressekonferenz in Chisinau.

Regierungschef Vlad Filat hatte kurz zuvor bereits die Befürchtung geäussert, dass die Abstimmung nicht gültig sei. Es sei keine «Tragödie», falls die Volksabstimmung gescheitert sei, hatte er gesagt. «In dem Fall müssen wir auf der Grundlage des Gesetzes handeln.»

Durch die Abstimmung sollte die Direktwahl des Präsidenten ermöglicht werden. Die pro-europäische Regierungsallianz wollte die Verfassung ändern, um am 14. November Staatschef und Parlament neu wählen zu lassen. Die oppositionelle Kommunistische Partei hatte ihre Anhänger zum Boykott des Referendums aufgerufen.

Insgesamt waren etwa 2,7 Millionen Menschen zu den Urnen gerufen. Mehr als 250 internationale Beobachter hatten sich zu der Wahl angemeldet.

Festgefahrene Situation

Die Direktwahl des Präsidenten war 1990 abgeschafft worden. Im Parlament scheiterte die Wahl zuletzt, weil die regierende Vier-Parteien-Koalition unter Regierungschef Filat und die oppositionellen Kommunisten sich gegenseitig blockierten.

Die Kommunisten, die mit Vladimir Voronin zwei Amtszeiten den Präsidenten gestellt hatten, boykottieren die Volksabstimmung. Deshalb hat die Regierung die Mindestwahlbeteiligung von 60 auf 33,3 Prozent gesenkt.

(bang/sda)

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