Verhandlungen bald abgeschlossen?

publiziert: Montag, 29. Mai 2006 / 13:14 Uhr

Brüssel - EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hält einen Abschluss der Verhandlungen mit Montenegro über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen bis Jahresende für möglich.

Olli Rehn lobte die Anstrengungen Montenegros.
Olli Rehn lobte die Anstrengungen Montenegros.
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Eine «Abkürzung auf dem Weg nach Europa» werde es aber für Montenegro nicht geben, sagte Rehn in Brüssel nach einem Gespräch mit Montenegros Regierungschef Milo Djukanovic.

Dieser sagte, seine Regierung werde für das Ziel der EU-Vollmitgliedschaft alle ihre Anstrengungen fortsetzen.

Montenegros Wähler hatten per Volksentscheid am 21. Mai mit 55,5 Prozent für die Unabhängigkeit des kleinen Landes von Serbien gestimmt und damit knapp das nötige Quorum von 50 Prozent überschritten.

Innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses muss das Parlament die Unabhängigkeit erklären.

Lob für den Ablauf des Referendums

Rehn sagte, Voraussetzung für einen Abschluss der Verhandlungen noch in diesem Jahr sei, dass diese «so professionel und effizient wie bisher» fortgesetzt würden. Er lobte dabei den erfolgreichen Ablauf des Referendums.

Montenegro habe wie die anderen Länder des westlichen Balkans «eine konkrete europäische Perspektive». Erster Schritt dafür seien der Abschluss und die Umsetzung des Stabilisierungsabkommens.

Wegen nicht ausreichender Zusammenarbeit mit dem UNO-Jugoslawien- Tribunal in Den Haag seien die Verhandlungen über das Abkommen mit Serbien ausgesetzt worden, erinnerte Rehn.

Serbien habe aber «natürlich» ebenso eine europäische Perspektive. Darüber wolle er am Abend auch in Belgrad sprechen.

«Europäischen Sieg»

Djukanovic sagte, Montegro sei sich bewusst, dass die weitere Entwicklung des Landes durch die internationale Gemeinschaft genau verfolgt werde.

Das Referendum habe den höchsten europäischen Standards entsprochen.

Damit habe Montenegro zu einem weiteren «europäischen Sieg» in der Region beigetragen. Montenegro sei bereit und in der Lage, die Erwartungen an das Land zu erfüllen.

(rr/sda)

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