Verletzungen von Menschenrechten im 2003

publiziert: Mittwoch, 26. Mai 2004 / 12:01 Uhr

London - In ihrem Jahresbericht hat amnesty international (ai) einmal mehr auf die Missachtung von Menschen- und Völkerrecht aufmerksam gemacht. Seit Jahren sei nicht mehr so systematisch dagegen verstossen worden wie in der jüngsten Vergangenheit.

Grundsätze des internationalen Rechts und die Werkzeuge multilateralen Handelns seien von mächtigen Regierungen untergraben und zerstört worden, sagte ai-Generalsekretärin Irene Khan bei der Veröffentlichung des Berichts in London. Die Menschenrechte würden der blinden Suche nach Sicherheit geopfert.

Welt als gefährlicher Ort

Die Sicherheitspolitik, die weltweit von den USA vertreten werde, habe ihr Ziel verloren und ihre Prinzipien eingebüsst. Der Rechtsbruch im eigenen Land und das Ignorieren von Verbrechen ausserhalb der eigenen Landesgrenzen hätten die Welt zu einem gefährlichen Ort gemacht.

In Irak sowie auf der US-amerikanischen Militärbasis Guantánamo Bay, in Afghanistan und an anderen Orten würden von den USA und ihren Verbündeten hunderte von Personen ohne Anklage und Prozess gefangen gehalten. Viele würden laut Berichten gefoltert. Der Schutz durch die Genfer Konventionen werde ihnen verweigert.

ai verurteilt ebenfalls mit aller Schärfe die kriminellen und grausamen Übergriffe von bewaffneten Oppositionsgruppen wie El Kaida, die eine schwere Bedrohung für die Sicherheit der Weltbevökerung darstellen.

Angriffe auf Hilfsorganisationen

Zudem stellt ai in ihrem Jahresbericht fest, dass die gewalttätigen Angriffe auf Zivilpersonen sowie gegen Institutionen wie die UNO oder das IKRK eine neue und ernsthafte Bedrohung für das internationale Recht bedeuten.

Verborgen vor den Augen der Welt, spitzten sich auch nationale Konflikte wie in Kolumbien, Nepal, in der Demokratischen Republik Kongo, im Sudan, in Tschetschenien und in anderen Ländern zu. Die Gewaltsituation in Israel und den besetzten Palästinensergebieten habe sich ebenfalls verschlimmert.

Die wirklichen Massenvernichtungswaffen wie Rechtsbruch, Straffreiheit, Armut, Rassismus, Handel mit Kleinwaffen, Gewalt gegen Frauen und Kindsmissbrauch seien im Jahr 2003 unbeachtet geblieben, sagte Khan.

(pt/sda)

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