Vertrag gegen Nuklearwaffen gestärkt

Konkrete Fortschritte wie sie Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in ihrer Rede zu Beginn der Konferenz in New York forderte, wurden nicht gemacht. So fehlen im Dokument klare Zeitvorgaben und weitere Zusagen zum Abbau der Waffenarsenale der Atommächte. Auch gibt es keine klare Absage an die Entwicklung neuer Nuklearwaffen. Eine kritische Erwähnung der Modernisierung der Nuklearwaffenarsenale fehlt ebenso.

Als Erfolg gewertet darf die die Forderung, 2012 eine Konferenz über die Schaffung einer nuklearfreien Zone im Nahen Osten durchzuführen. Ein Spezial-Koordinator der UNO soll das Projekt vorantreiben, heisst es in der Abschlusserklärung, um die lange gerungen wurde.

Schweiz pro «die arabische Idee»

Die Schweiz unterstützt diese ursprünglich arabische Idee. Die westlichen Mächte erhalten dadurch ein weiteres Instrument, Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die islamische Welt kann Druck auf Israel ausüben, das bis jetzt nie zugab, im Besitz von Atomwaffen zu sein und den Sperrvertrag nicht unterzeichnet hat.

Der Vertrag, der vor 40 Jahren in Kraft trat, stützt sich auf drei Pfeiler. Zum einen verpflichten sich die Atommächte zur Abrüstung, zum zweiten soll hochangereichertes Nuklearmaterial nicht weiter verbreitet werden, zum dritten garantiert er jedem Staat das Recht auf friedliche Nutzung von Kernenergie.

«Kernwaffen sind illegal»

Da die alle fünf Jahre stattfindende Konferenz 2005 kläglich scheiterte, sind die Diplomaten dieses Jahr froh, wenigstens kleine Fortschritte verzeichnen zu können. Das fundamentals Umdenken, das Calmy-Rey im Bezug auf den Nutzen von Atomwaffen forderte, hat jedoch noch nicht stattgefunden.

Die Schweizer Aussenministerin hatte argumentiert, Kernwaffen seien illegal und mit dem Völkerrecht nicht zu vereinbar. Sie gehörten deshalb nicht in die nationale Verteidigungstrategie eines Landes. Doch sowohl die USA wie auch Russland halten an Abschreckungsstrategien fest.

(pad/sda)