Viel Lärm um unsichere Güterverkehrs-Anschlüsse im Süden
publiziert: Dienstag, 5. Jun 2007 / 15:47 Uhr

Bern - Über die NEAT-Anschlüsse im Süden wird nächstes Jahr entschieden. Dies hat Verkehrsminister Moritz Leuenberger im Nationalrat in der Debatte zum Jahresbericht 2006 der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) versichert.

Leuenberger versicherte schon jetzt, dass über die Routen auf Ministerebene entschieden werde.
Leuenberger versicherte schon jetzt, dass über die Routen auf Ministerebene entschieden werde.
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Die SVP hatte die Gelegenheit genutzt, um auf die durch einen «Dok»-Film von Schweizer Fernsehen SF ausgelöste Kontroverse über die NEAT-Anschlüsse im Süden zurückzukommen. Das Parlament brauche Klarheit, bevor beim Ceneri weitere 3 Mrd. Franken im Fels verlocht würden, sagte Caspar Baader (SVP/BL). Noch sei Zeit, das Projekt zu stoppen.

Die beiden Anträge, mit der die SVP die Diskussion verschieben und zu mehr Informationen über die fraglichen Vereinbarungen mit Italien kommen wollte, scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. Andrea Hämmerle (SP/GR) erinnerte daran, dass das Parlament diese Vereinbarungen bestens kenne, weil es sie 2001 selber ratifiziert habe.

Max Binder (SVP/ZH) als Sprecher der Geschäftsprüfungskommission musste allerdings eingestehen, dass darin nicht festgelegt werde, wo genau der Güterverkehr abgenommen werde. Verbindlich geregelt sei nur, dass eine Koordination stattfinden müsse.

Dies bereitet nun offenbar auch der NAD Kopfzerbrechen: Zusammen mit Leuenberger will sie sich am 18. Juni eingehend mit der Frage der Anschlüsse im Norden und im Süden der Schweiz befassen. Der Verkehrsminister versicherte aber schon jetzt, dass über die Routen für die Neat-Anschlüsse im Süden auf Ministerebene 2008 entschieden werde.

(bert/sda)

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