Föderalistische Vielfalt bei der Abgabe ungültiger Wahlzettel
Viele Gründe führen zu ungültiger Stimme
publiziert: Montag, 20. Feb 2012 / 21:45 Uhr
Die Quote der ungültig erklärten Wahlzettel schwankt je nach Kanton stark.
Die Quote der ungültig erklärten Wahlzettel schwankt je nach Kanton stark.

Bern - Rund jeder 77. Wahlzettel ist bei den Nationalratswahlen im letzten Jahr für ungültig erklärt worden. Die Bundeskanzlei liess die Ursachen untersuchen und kam zu folgendem Schluss: Die Gründe sind so vielfältig wie die kantonalen Wahlregelungen.

32'868 Personen haben bei den Nationalratswahlen 2011 falsch gewählt. Gemessen an den fast 2,5 Millionen Stimmberechtigten, die im vergangenen Oktober an die Urne gingen, ist dies eine relativ kleine Zahl. Im Vergleich mit den Wahlen im Jahr 2007 blieb die Quote mit 1,3 Prozent sogar konstant.

Dennoch seien über 30'000 Falschwähler zu viel, fand die Bundeskanzlei. Sie liess eruieren, welche Fehler die Schweizerinnen und Schweizer bei ihrer Stimmabgabe gemacht hatten.

Das Resultat: Häufig wurden Wahlzettel für ungültig erklärt, weil der Stimmausweis nicht unterschrieben wurde, wie Bundeskanzlei-Sprecherin Ursula Eggenberger am Montag sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht in den Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund».

Der wichtigste Grund war jedoch, dass die Wählenden gleich mehrere Wahlzettel in die Wahlcouverts legten. Ein solches Vorgehen wird in den meisten - jedoch nicht in allen - Kantonen für ungültig erklärt.

Kantonale Unterschiede

Auffällig ist: Die Quote der ungültig erklärten Wahlzettel schwankt je nach Kanton stark. In den Innerschweizer Kantonen Schwyz, Glarus und Uri war fast jede 25. Stimme ungültig. In Zug, Jura, Neuenburg, Bern und Appenzell Ausserrhoden war es nur etwa jeder 200. Wahlzettel.

Doch nicht nur die Zahl der falsch ausgefüllten Wahlzettel variiert. Auch die Gründe für eine Ungültigkeitserklärung unterscheiden sich, da sie sowohl bundesrechtlich als auch nach kantonalen Regeln definiert sind.

Im schweizerischen Wahlsystem gebe es rund dreissig kantonale Ungültigkeitsgründe, sagt Eggenberger. «Hinzu kommen die Regelungen auf Bundesebene, die im Bundesgesetz über die politischen Rechte festgehalten sind.»

Ziel der Untersuchung war es, bei den nächsten Nationalratswahlen die Zahl ungültig eingelegter Wahlzettel «möglichst tief zu halten und wo möglich zu verringern», so Eggenberger.

Im Hinblick auf den nächsten Wahlgang im Jahr 2015 sucht der Bund nun den Kontakt mit den Kantonen. «Die Bundeskanzlei möchte den Austausch über die 'best practices' fördern», sagte Eggenberger zum weiteren Vorgehen.

Bessere Wahlanleitungen

Eine Möglichkeit wäre auch, die Untersuchungsergebnisse in die eidgenössischen und die kantonalen Wahlanleitungen einfliessen zu lassen. So wird derzeit zum Beispiel geprüft, ob künftig in den Anleitungen steht, der Wahlzettel müsse den Namen mindestens eines Kandidaten enthalten.

Eine Harmonisierung der Wahlgesetze «von oben» sieht die Bundeskanzlei nicht vor. Der Grund: Die Ständeratswahlen sind Angelegenheit der Kantone; gemäss Bundesverfassung gestalten die Kantone ihre Wahlverfahren souverän.

Da die Nationalratswahlen am gleichen Tag stattfinden wie die Ständeratswahlen - mit Ausnahme des Kantons Appenzell Innerrhoden -, passe sich der Bund seit 1848 der kantonalen Gesetzgebung an. «Damit gilt für die Bürger am Abstimmungssonntag nur eine Regel - das ist für den Bürger nicht verwirrend», sagt Eggenberger.

(fest/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Zwischen Bodensee und Säntis ist eine Landesausstellung geplant.
Zwischen Bodensee und Säntis ist eine Landesausstellung geplant.
Abstimmung am 5. Juni  Bern - Neben den fünf eidgenössischen Abstimmungsfragen entscheiden am 5. Juni die Stimmberechtigten über zahlreiche kantonale Vorlagen. In den Kantonen St. Gallen und Thurgau wird über das Schicksal der Expo2027 befunden. mehr lesen 
Künftig mindestens 500'000.-- und die ganze Schweiz inklusive: SwissPass, der schon bald mal GACH heissen könnte.
Etschmayer Durch ungeschickte Avancen von SBB- und Post-Chefs, droht die Service-Public-Initiative tatsächlich angenommen zu werden. Von ... mehr lesen  
Wahlen 2015  Bern/Lausanne - Die SVP hat ihr gutes ... mehr lesen
Migration, Asyl und Flüchtlinge galten bei der Wählerschaft als wichtigstes Problem. (Symbolbild)
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 15°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 16°C 29°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 15°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Bern 14°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 16°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Genf 16°C 30°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 19°C 27°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten