Viele offene Fragen zu Schengen-Beitritt

publiziert: Dienstag, 2. Nov 2004 / 10:44 Uhr

Brüssel - Eine Woche nach der Unterzeichnung und damit des provisorischen Beitritts der Schweiz zu Schengen sind viele konkrete Fragen noch offen. So zum Beispiel, ob bald in Schweizer Pässen Fingerabdrücke gespeichert werden.

Müssen die Fingerabdrücke in den Schweizer Pass?
Müssen die Fingerabdrücke in den Schweizer Pass?
EU-Bürgerinnen und -Bürger müssen künftig neben einer Digitalfotografie auch Fingerabdrücke für ihre Pässe abgeben. Für diese zwei Merkmale haben sich die EU-Minister letzte Woche im Grundsatz entschieden. Laut Diplomaten gibt es vor dem definitiven Entscheid für die Biometrie-Pässe nur noch technische Probleme zu überwinden.

Das Thema ist 100-prozentig Schengen-relevant, sagt eine norwegische Expertin. Norwegen ist seit Jahren Schengen-, aber nicht EU-Mitglied. Ihr Land habe auch keine Probleme mit diesen Merkmalen in den Pässen, ergänzt sie.

In der Schweiz scheint das alles nicht so klar. Hier hat der Bundesrat im September ein Pilotprojekt in Auftrag gegeben. Analog zur EU wird eine Digitalfotografie als biometrisches Merkmal auf einem Chip gespeichert werden.

Doch noch ist völlig offen, ob in der Schweiz ein zweites Merkmal kommt und allenfalls was, sagt Guido Balmer, Sprecher des Bundesamtes für Polizei (fedpol). Die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen.

Schweiz muss sich anpassen

In Brüssel ist man aber überzeugt, dass Schengen - falls die Schweiz definitiv beitritt - Folgen haben wird. Konkret: Die Schweiz kann im gemischten Ausschuss zwar ihre Anliegen noch einbringen, doch schliesslich muss sie sich anpassen.

Weder die Schweiz noch die EU führen von sich aus Pässe mit biometrischen Daten ein. Hintergrund ist die Forderung der USA, alle ab Ende Oktober 2005 ausgestellten Reisepässe müssten für eine visumsfreie Einreise mit biometrischen Daten versehen sein.

(sl/sda)

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