Volksabstimmung: Taiwans Präsident trotzt China

Der taiwanesische Präsident kündigte zudem an, die Abstimmung über den Bau eines Atomkraftwerks und andere grössere politische Fragen werde am Tag der Präsidentenwahl am 20. März nächsten Jahres oder auch vorher stattfinden. Dieses Bürgerrecht dürfe niemandem vorenthalten werden, argumentierte Chen Shui-bian.

Die kommunistische Führung in Peking droht, die Insel notfalls mit militärischer Gewalt zurückzuerobern, sollte sich Taiwan formell als unabhängig erklären. Auch die USA sind besorgt. Washington erinnerte den taiwanesischen Präsidenten an seine Zusicherung bei der Amtseinführung, kein Referendum über die Unabhängigkeit anzustreben.

In der geplanten Volksabstimmung soll es neben dem Bau eines vierten Atomkraftwerkes offenbar auch um Taiwans Bemühungen gehen, in die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aufgenommen zu werden. Die Führung in Peking, die Taiwan seit 1949 als abtrünnige Provinz betrachtet und diplomatisch zu isolieren sucht, hat eine Aufnahme stets vereitelt.

(fest/sda)