8 Mio. Fünfräppler
Volksinitiative für bedingungsloses Grundeinkommen eingereicht
publiziert: Freitag, 4. Okt 2013 / 10:48 Uhr / aktualisiert: Freitag, 4. Okt 2013 / 12:48 Uhr
Auch zur Finanzierung soll der Gesetzgeber eine Regelung finden.
Auch zur Finanzierung soll der Gesetzgeber eine Regelung finden.

Bern - Mit 126'000 Unterschriften hat ein gemischtes Komitee eine Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen eingereicht. Die Initianten machten auf dem Bundesplatz mit einer spektakulären Aktion auf sich aufmerksam: Sie schütteten 8 Millionen Fünfräppler aus.

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Für jeden Einwohner der Schweiz habe es ein Fünfräppler, sagte Che Wagner, Mitinitiant und Organisator der Aktion. Damit solle symbolisch gezeigt werden, dass das Geld für ein bedingungsloses Grundeinkommen vorhanden wäre in der Schweiz. Es sei nur eine Frage der Organisation. «Der Goldberg zeigt den Überfluss.»

Die 8 Millionen Münzen - 15 Tonnen schwer und mit einem Gesamtwert von 400'000 Franken - karrten die Initianten am Morgen mit einem Camion an. Das Ereignis zog zahlreiche Passanten und Touristen sowie Medienschaffende an, darunter auch internationale: Zugegen waren unter anderen Staatssender aus Russland (RT) und China (CCTV).

Für die Aktion nahmen die Initianten einen Kredit auf und tauschten das Geld bei der Nationalbank in Fünfräppler um, was laut Wagner erst nach zähen Verhandlungen möglich war. Geplant ist, die Fünfräppler nach der Aktion wieder einzusammeln - abzüglich einiger hundert oder tausend Stücke, die Touristen und Passanten einsteckten.

Arbeit und Einkommen entkoppeln

Die Volksinitiative verlangt, dass jeder Erwachsene in der Schweiz vom Staat 2500 Franken pro Monat erhalten soll - für «ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben». Wer mehr verdienen will, soll dafür arbeiten. Nach der Aktion reichten die Initianten die Unterschriften bei der Bundeskanzlei ein.

Wie hoch das Grundeinkommen ausfallen soll, wird im Initiativtext zwar nicht vorgegeben, sondern dem Gesetzgeber überlassen. 2500 Franken schlagen die Initianten vor, für Kinder soll der Betrag ein gut Viertel betragen: 625 Franken. Was «jeder und jede zum Leben braucht, soll bedingungslos für alle werden».

Ob die Chancen dafür an der Urne gross sind, ist eher fraglich. Kosten würde das Vorhaben nach den Plänen der verschiedenen Gruppierungen rund 200 Milliarden Franken pro Jahr, immerhin fast ein Drittel des Bruttoinlandprodukts (BIP) der Schweiz.

Auch zur Finanzierung soll der Gesetzgeber eine Regelung finden. Die Initianten rechnen vor, dass aus Sozialversicherungen wie der AHV rund 70 Milliarden Franken für das bedingungslose Grundeinkommen genutzt werden könnten. Für die restlichen 130 Milliarden Franken bringen die Initianten eine hohe Konsumsteuer oder andere Abgaben ins Spiel.

Debatte auslösen

Die Initianten verstehen ihre utopisch anmutende Idee aber nicht zuletzt als «Kulturimpuls», der eine «Auseinandersetzung mit vielen grundlegenden Fragen und Zusammenhängen» anstossen soll. Statt Stigmatisierung durch Sozialhilfe sollen auch ärmere Schichten am gesellschaftlichen Leben teilhaben.

Eine «Schlüsselfrage» in der Debatte werde sein, wer überhaupt noch arbeiten würde, wenn er ein garantiertes Einkommen ohne Arbeit habe, sagen die Initianten. Da die meisten Menschen mehr als 2500 Franken verdienen möchten, bleibt der Anreiz aus ihrer Sicht bestehen. Es müssten aber notwendige, jedoch «ungeliebte niedrig entlohnte Arbeiten» besser entschädigt werden.

Als Problem des Grundeinkommens wird oft angeführt, dass es viele Ausländerinnen und Ausländer anziehen könnte, was teuer werden könnte. Dafür müssten Spielregeln geschaffen werden, fordern die Initianten. Die Organisation der Migration sei aber ohnehin eine Aufgabe der kommenden Jahre.

Hinter der Initiative stehen mehrere Gruppierungen, zu ihnen gehören unter anderen der Publizist Daniel Straub, der frühere Bundesratssprecher Oswald Sigg und die Zürcher Rapperin Franziska Schläpfer («Big Zis»). Zahlreiche Unterschriften gesammelt hat auch die Gruppierung «Generation Grundeinkommen».

(ig/sda)

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Ein bedingungsloses Grundeinkommen kam in der Schweiz schon mehrmals auf das Parkett - jedoch ohne Erfolg.
Schuldgeldsystem
Geld wird nicht durch Arbeit geschaffen. Dies ist in unserem Schuld-/Zinsgeldsystem eine Tatsache.

Leider ist das für die meisten kaum zu verstehen, den wir haben alle von Kindsbeinen an gelernt, dass, wer arbeiten geht, einen Lohn dafür erhält.

Aber: woher kommt denn dieses Lohngeld? Es entsteht nicht durch die Leistung, die wir erbringen. Geld bewegt sich im Kreis und neues Geld wird in diesem Kreislauf paradoxerweise nur durch Kredite geschaffen.
Die Zusammenhänge sind leider nicht banal genug, dass jeder sie verstehen könnte und unsere Schulen befassen sich - bis und mit Stufe Wirtschaftsstudium - überhaupt nicht damit.

Vor der Industrialisierung besassen und verdienten die meisten Leute überhaupt kein Geld. Geld war etwas für Adlige, Kirchenvertreter, Bauern und die wichtigsten Berufe in den Städten: Metzger, Bäcker, Schneider, Weber und Beamte.
Der Rest arbeitete als Gesinde beim Bauern oder als Gehilfe beim Meister. Als Lohn für diese gab es Kost und Logis. Wer einen besonders gutmütigen Meister hatte, konnte vielleicht einige Taler oder Gulden Ende des Monats ins Sparkissen einnähen.
Vor den Toren der Städte nächtigten die Tagelöhner. Wenn frühmorgens der Wächter die Stadttore öffnete, durften sie in der Stadt nach Arbeit suchen oder nach Essen betteln - abends, bevor die Tore wieder geschlossen wurden, mussten sie die Stadt wieder verlassen.
Undenkbar, dass einer von ihnen jemals zu Geld gekommen wäre; wenn es gut lief, erhielt man zu essen.

Mit der einsetzenden Industrialisierung entstanden zunächst die vielen Heimarbeiter, die in ihrem eigenen Heim für Industrielle Arbeit fertigten und dafür einen Lohn erhielten. Mit der Zeit aber verschwanden diese Heimarbeiter mehr und mehr, weil die Industrien es vorzogen, die Arbeiter in ihren eigenen Werken arbeiten zu lassen. So wurden aus Selbständigen unselbständige Arbeitnehmer, Angestellte, die sich den Weisungen der Unternehmer unterzuordnen hatten. Anfangs bot ihnen das Vorteile; so musste keiner mehr für Werkzeuge besorgt sein und das Risiko, auf den selbst produzierten Waren sitzen zu bleiben oder sie nicht zum erwarteten Preis verkaufen zu können, fiel weg.

Was mit den vielen Erwerbslosen dieser Zeit geschehen ist, darüber schweigen die Bücher oftmals. Im Zuge der Industrialisierung entstand die Möglichkeit, verschiedenste "niedere" Arbeiten vermehrt durch Tagelöhner ausführen zu lassen. Strassen wischen, Abfälle entsorgen und dergleichen mehr.
Die Arbeitsbedingungen für die Fabrikarbeiter wurden laufend verbessert. Die Arbeiter erkämpften sich kürzere Arbeitszeiten und sogar bezahlte Ausfälle bei Krankheit. Noch immer aber musste jeder in der Familie eines Fabrikarbeiters mitverdienen, Vater, Mutter und alle schulentlassenen Kinder, damit das Einkommen reichte.

Und das Geld?
Bis Ende des 19. Jhdts gab es keine private Zentralbank in unserem Land, die das Alleinrecht hatte, Geldnoten auszugeben.
Geld war damals praktisch nur in Form von Münzen vorhanden, welche der Staat im sog. Münzregal verwaltete. Geldnoten gab es nicht. Die entstanden aus sog. "Wechseln", von denen jede Bank damals ihre eigenen herausgab. Im Kanton St.Gallen waren daher bis zu dieser Zeit etliche Wechsel im Umlauf, die man dann "Banknoten" nannte. Es handelte sich nicht um eine Frankenwährung, sondern um Gulden oder auch Taler, die von der entsprechenden Bank auch wieder in Zahlung genommen wurde.
Der Wert dieses Geldes war primär durch das Vertrauen in die herausgebende Bank gegeben; fixe Wechselkurse oder Preise - eine Illusion.

Wann gibt eine Bank Geld aus?
Wenn jemand einen Kredit bei der Bank aufnimmt. Das ist die simple Antwort auf diese Frage.
Man stellt dem Kredit Sicherheiten in Form materieller Werte gegenüber, die die Bank im Falle des Nichtzurückzahlens der Schuld als Pfand verwerten kann.
Jetzt glauben wahrscheinlich 99% der Leute auf der Strasse, dass die Bank Kredite in dem Masse ausgeben könne, wie sie Einlagen von Sparern auf dem Konto hat.
Leider falsch, denn das wäre gar nicht möglich. Woher sollten denn die Einlagen stammen, wo doch zu Beginn niemand über dieses Geld verfügt? Nein, das Geld wird durch die Bank GESCHAFFEN und zwar just in dem Moment, in dem der Kreditnehmer einen Kredit aufnimmt. Der Bank ist es dabei erlaubt, Kreditbeträge bis zu einem x-fachen ihres Eigenkapitals herauszugeben. Konkret heisst das, dass der grösste Teil des im Umlauf befindlichen Geldes aus dem Nichts geschaffen wurde.
(ist es den Banken beispielsweise erlaubt, die 9-fache Menge an Schuldgeld auszugeben, wie sie selbst Bareinlagen besitzt, so können wir in einer Reihenentwicklung berechnen, wieviel Schuldgeld in diesem Fall tatsächlich ausgegeben werden kann, nämlich: 9 x Summe(0,9 hoch k, für alle k von 0 bis unendlich) = 90. Also heisst das, dass in diesem Fall die Bank nur den 90sten Teil dessen in bar besitzt, was sie an Krediten ausgegeben hat)

Würden also alle Einleger gleichzeitig ihr Geld bei der Bank zurückverlangen, ginge die Bank sofort Konkurs. Was übrigens auch der Grund ist, weshalb eine Bezugslimite auf fast jedem Konto existiert und - weshalb die Führungen darauf drängen, das Bargeld ganz abzuschaffen. Denn wenn das Geld nur noch in elektronischer Form existiert, kann es keinen Bankenkonkurs mehr geben;-)

Das Geld, mit dem wir unsere täglichen Einkäufe bezahlen, stammt also nicht vom Staat, sondern von der privaten Notenbank, deren Eigentum es ist. Der Staat hat an der Gesamtmenge des Geldes nur einen sehr geringen Anteil.
In letzter Konsequenz bewirkt dieses System, dass die Banken, die ja für ihre herausgegebenen Kredite ohne etwas dafür zu tun Zinsen kassieren, umso reicher werden, je öfter und schneller das Geld seinen Besitzer wechselt und vor allem; je grösser die Bevölkerungszahl anwächst.
Einfacher gesagt: je mehr Sie konsumieren und je mehr Kinder Sie machen, desto besser verdient die Bank;-)

Da heute niemand mehr ohne Geld leben kann und sämtliche Möglichkeiten der Arbeit gegen Kost und Logis faktisch durch Arbeitsgesetze verboten sind, sind wir alle in diesem System gefangen.
In diesem System wechselt das Geld bei jedem Handel seinen Besitzer. Vom Konsument zum Händler und vom Händler zum Produzenten, der wiederum seine Edukte (Rohstoffe) beim Händler bezieht, der sie wiederum vom Rohstoffproduzenten einkauft. Ein Kreislauf eben. Dabei ist im Grunde jeder vom anderen abhängig. Ein Produzent nimmt logischerweise weniger Geld ein, wenn seine Konsumenten arm sind. Umgekehrt haben reiche Konsumenten nichts von ihrem Reichtum, wenn es nicht entsprechende Produkte zu kaufen gibt, die sie benötigen.

Das Ziel einer Gesellschaft müsste es deshalb im Interesse ALLER Beteiligten sein, möglichst JEDEN Bürger in diesen Kreislauf miteinzubeziehen.
Denn, wenn jemand durch Erwerbslosigkeit aus dem Kreislauf "herausfällt", verdienen alle anderen ein bisschen weniger. Das ist der Grund, weshalb es sinnvoll ist, Arbeitslosen - auch fürs Nichtstun - Geld in die Hand zu drücken.
Heute werden sogar gezielt Menschen durch die PFZ-Einwanderung importiert, im Wissen, dass dadurch die Arbeitslosigkeit in absoluten Zahlen steigen MUSS. Trotzdem lohnt es sich für Produzenten, Händler und Dienstleister, diese Leute zu importieren, denn die dienen als günstige Konsumenten der Erhöhung ihres Umsatzes.

Das ganze Schuldgeldsystem ist geradezu genial ausgedacht. Allerdings hat die Sache einen Haken und der heisst ZIns. Der Verdienst der Banken kann nämlich nur dadurch generiert werden, dass die gesamte Volkswirtschaft stetig wächst. Die Zinsrechnung ist aber leider eine Exponentialrechnung, was wiederum bedeutet, dass die Bevölkerung und die Produktion mit exponentiellem Verlauf ins Unendliche gehen müsste, was natürlicherweise unmöglich ist.

Wir stehen heute kurz vor dem Punkt, an dem kaum weiteres Wachstum zu verkraften ist. Trotzdem wird natürlich versucht, das System so lange als möglich aufrecht zu halten, obwohl mit absoluter SICHERHEIT klar und mathematisch beweisbar ist, dass damit der Kollaps nur hinausgezögert wird und dabei höchstens grösser werden wird.

Neue Ideen sind gefragt. Ein neues System, dass ohne systemimmanentes exponentielles Wachstum auskommt.
Dafür bietet das Grundeinkommen eine m.A. nach reale Möglichkeit. Man sollte es wagen.

Nun gibt es Philosophen, die behaupten, die Schaffenskraft des Menschen werde damit zugrunde gehen. Schliesslich spricht auch Gott höchstpersönlich davon, dass der Mensch zur Arbeit geschaffen sei.
Dem sei nicht widersprochen - es geht nur darum, unter welchen Bedingungen wohl die beste Schaffenskraft entstehen kann. Ist es der schiere Zwang durch existentielle Bedürfnisse, die den Menschen zur Höchstleistung treibt oder ist es gerade das Gegenteil?
Ich behaupte, dass eine Gesellschaft, die ohne Existenzängste leben kann, ohne Sozialneid von oben nach unten und umgekehrt, viel BESSERE Leistungen erbringen kann.

Heute vergeuden wir die meiste Energie damit, den Nachbarn zu beneiden, weil der offenbar mehr verdient. Wir beneiden die Manager, weil die zuviel verdienen und wir beneiden (!) gar noch die Mittellosen, weil es auch denen zu gut gehen soll. Angeblich. Nur WIR, also SIE meine ich, nur SIE haben natürlich verdient, was auf Ihr Konto kommt und wenn möglich darf es auch ruhig etwas mehr sein. Schliesslich stehen Sie auch früh genug dafür auf, nicht wahr?
Jetzt stellen SIE sich einmal vor, wie gut Sie aufstehen, wenn Sie von all diesem beschissenen Neid und dieser sündigen Eifersucht befreit wären!

- wird fortgesetzt -
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