Vom Ende des Sonnenaufgangs

publiziert: Mittwoch, 13. Apr 2005 / 09:56 Uhr / aktualisiert: Freitag, 28. Okt 2005 / 10:26 Uhr

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Wenn es wahr ist, dass alles, was in der Schweiz mal gross wird, in Zürich beginnt, so hatte die Ersatzwahl für den Regierungsrat im Kanton Zürich Signalcharakter. Bei dieser Wahl konnte die SVP ihren Sitz, der bisher durch Christian Huber besetzt war, nicht halten. Der wenig charismatische Hans Hollenstein bezwang die zwei SVP Kandidaten Bortoluzzi (1. Wahlgang) und Heinzelmann (2. Wahlgang) problemlos.

Die Schlappe, welche die SVP in Zürich erlitt, ist nicht nur dem CVP-Kandidaten zuzuschreiben. Sie liegt auch nicht in erster Linie am fehlenden Format der SVP-Kandidaten. Die Niederlage der SVP ist Ausdruck dafür, dass die Partei der aufgehenden Sonne ihr Wählerpotential erreicht hat. Dafür spricht nicht nur die Niederlage bei den Regierungsratswahlen. Auch die Wahlen für die Legislative des Kantons Aarau Ende Februar und das schlechte Abschneiden in Neuenburg zeigen in diese Richtung.

Auf der Linken erregt die Niederlage der SVP die Phantasie: Exponenten in der SP sehen den Silberstreifen einer “Koalition der Vernunft“ am Horizont. Sie werten die Zusammenarbeit von SP, CVP und einigen FDP-Exponenten (viele hielten sich nicht an die offizielle Parteiparole, die den Kandidaten der SVP zur Wahl empfahl) als Modell für die Zukunft.

Damit liegen sie aber falsch, denn weder wird sich die FDP zu einem verlässlichen Partner der SP mausern, noch werden die ideologischen Gegensätze, die oft bei Abstimmungen zum Vorschein kommen, abnehmen. Die FDP ist nämlich auf Rechtskurs und denkt nicht daran, mit der Linken vermehrt gemeinsame Sache zu machen. Sie hofft auf eine Mässigung der SVP und damit stärkere Zusammenarbeit mit den Bürgerlichen.

Dieser Trend wird schon bald erkennbar sein, denn die SVP wird ihre Totalopposition überdenken müssen, weil diese nur solange einen Nutzen brachte, als damit auch Wähler gewonnen werden konnten. Ausserdem hat ihr Parteiguru Christoph Blocher seinen Mannen und wenigen Frauen schon mal vorgemacht, wie ein Gang in die Regierungsverantwortung aussieht. Wenn sich ein Zukunftsszenario anbahnt, so ist es ein linkes Horrorszenario: Die SVP mässigt sich und wird zu einem mehr oder weniger verlässlichen bürgerlichen Partner, womit eine Mitte-Rechts-Koalition regierungsfähig würde.

(Von Oliver Strijbis/news.ch)

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