Von Elternteil entführte Kinder besser schützen
publiziert: Montag, 9. Mrz 2009 / 14:07 Uhr

Bern - Kinder, die von einem Elternteil ins Ausland entführt werden, sind ab Juli besser geschützt. Der Bundesrat hat beschlossen, das neue Bundesgesetz über internationale Kindesentführung sowie zwei Haager Übereinkommen zum Schutze von Kindern und Erwachsenen in Kraft zu setzen.

Kinder, die von einem Elternteil ins Ausland entführt werden, sind ab Juli besser geschützt.
Kinder, die von einem Elternteil ins Ausland entführt werden, sind ab Juli besser geschützt.
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So werden Rückführungsverfahren, die früher über mehrere Instanzen geführt werden mussten, beschleunigt. Künftig sollen sie auf kantonaler Ebene nur noch durch die oberen Gerichte beurteilt werden, wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mitteilte.

Diese Entscheide können nur beim Bundesgericht angefochten werden. Mit dieser Straffung werde die Gefahr einer erneuten Entwurzelung der Kinder bei einer Rückkehr an ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort sowie eine Entfremdung vom zurückgebliebenen Elternteil verhindert.

Wie das Departement im Communiqué weiter schreibt, gewährleistet das neue Gesetz auch eine kindergerechtere Anwendung des Haager Kindesentführungsübereinkommens, indem das Kind vermehrt ins Verfahren einbezogen werde. Zudem werde durch ein Mediationsverfahren die gütliche Regelung zwischen den zerstrittenen Eltern gefördert.

Ebenfalls auf den 1. Juli treten die zwei Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen in Kraft. Mit der staatsvertraglichen Regelung würden künftig Zuständigkeitskonflikte unter den Behörden und sich widersprechende Entscheide und Massnahmen in den verschiedenen Vertragsstaaten verhindert.

(smw/sda)

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